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From the magazine ZKE-RMA 1/2016 | S. 68-75 The following page is 68

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (November 2015 bis Januar 2016) / Kindesverhältnis

1. Kindesverhältnis

1.1 Entstehung des Kindesverhältnisses

ÜR 5-16

Strafbewehrte Anordnung einer DNA-Analyse

BGer 5A_384/2015 vom 16. November 2015 (i):

1. Der vermutliche Vater wurde unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB verpflichtet, sich einer DNA-Analyse zu unterziehen. 2. Die Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden richtet sich nach der Hauptsache (hier einer Vaterschaftsklage als nichtvermögensrechtlicher Zivilsache), sodass die Beschwerde in Zivilsachen zulässig ist. 3. Bei Beweismassnahmen sind die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nur ausnahmsweise erfüllt, wenn sie strafbewehrt wurden (Art. 292 StGB) oder i.S.v. Art. 28 ZGB in die Persönlichkeit des Betroffenen eingreifen (vgl. ÜR 60-15; BGer 5A_548/2012). 4. Die streitige Anordnung hält sich an die Vorgaben, die Art. 296 Abs. 2 ZPO für Vaterschaftsklagen macht. Es besteht ein öffentliches Interesse an der Klärung der Abstammung, weshalb unerheblich ist, ob die Massnahme den ethischen Vorstellungen des…

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