Suchergebnisse für Lieu de résidence

Übertragung der Kindesschutzmassnahme an den Aufenthaltsort des Kindes

Die Frage, ob eine Kindesschutzmassnahme auf den Aufenthaltsort zu übertragen sei, fällt in den Zuständigkeitsbereich der abgebenden und übernehmenden KESB und ist deshalb nicht vom Sozialdienst, welcher die Massnahme nach der Übertragung führen müsste, zu entscheiden. Einem Kind, dessen ausländische Mutter seit sieben Jahren nachrichtenlos abwesend ist, und dessen Vater vor vier Jahren…

Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Führung von Erwachsenenschutzmassnahmen zugunsten von Flüchtlingen

Die örtliche Zuständigkeit zur Anordnung einer Erwachsenenschutzmassnahme für Flüchtlinge richtet sich nicht nach dem ihnen durch die Migrationsbehörden zugewiesenen Aufenthaltsort, sondern nach dem tatsächlichen Lebensmittelpunkt. Massgeblich sind demnach die konkreten Lebensumstände. Ist die Stabilität eines Aufenthaltes, der vom migrationsrechtlich zugewiesenen Ort abweicht, ungewiss, wird die…

KVG: Zuteilung zu Prämienregion und IPV für Personen in Institutionen

Rund um das Krankenversicherungsgesetz (KVG) stellen sich für die Praxis verschiedene Fragen der Zuständigkeit und der Anknüpfung. Für die Versicherungsunterstellung und die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) erfolgt die Anknüpfung im Prinzip über den zivilrechtlichen Wohnsitz, in Bezug auf das Prämienregime (welche Prämienregion?) aber über den Wohnort.

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Code civil (novembre 2015 à janvier 2016) / Filiation

RJ 5-16 Ordonnance d’expertise ADN sous menace de l’art. 292 CP (art. 296 al. 2 CPC)

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 29. Oktober 2018 (KES 18 680)

Stellt der nicht obhutsberechtigte geschiedene Elternteil in einem Beschwerdeverfahren vor dem Kindes- und…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen – im Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Zwang

Dieser Aufsatz untersucht die Frage der rechtlichen Grundlage einer fürsorgerischen Unterbringung von Minderjährigen. Nach der Auffassung der Autoren stützt sich die bisherige Lehre bei der Frage, auf welche gesetzliche Grundlage sich die fürsorgerische Unterbringung eines Minderjährigen abzustützen hat (Art. 310 Abs. 1 ZGB oder/und Art. 426 ZGB) zu stark auf die Auslegung von Art. 314b…

Les droits fondamentaux et le principe de subsidiarité en protection de l’adulte et de l’enfant

Während der Ermessensspielraum der KESB mitunter in Frage gestellt wird, finden nicht zuletzt in Politik und Medien, aber auch innerhalb von Behörden rege Debatten statt, in denen liberale Haltungen auf staatlichen Interventionismus treffen. Erwachsenen- und Kindesschutzmassnahmen greifen in Grundrechte ein. Von…

Sicherung der Pflegekosten für fremdplatziertes Kind

Soweit das Gemeinwesen für die Finanzierung eines Pflegeplatzes aufkommt, weil es den Eltern dafür eine sozialhilferechtliche Kostengutsprache geleistet hat, oder weil die KESB nach einem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts oder ein Vormund/eine Vormundin die Platzierung vorgenommen hat, geht kraft gesetzlicher Subrogation der Unterhalts­anspruch des Kindes auf das Gemeinwesen über. Für die…

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (janvier à avril 2022)

RJ 89-22 Rattachement territorial de l’infraction de l’art. 220 CP

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (mai à août 2018)

RJ 145-18 Beau-parent et bourses d’études