Suchergebnisse für Urteilsfähigkeit

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 27. März 2017 (KES 16 813)

Voraussetzungen für die Wirksamkeit des gültig errichteten Vorsorgeauftrags gemäss Art. 360 ZGB (Ziff. 28 – 34). Die Beschwerdeführerin ist für das Verfahren über die…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2022) / Erwachsenenschutz

ÜR 121-22 Urteilsunfähigkeit bei Erteilung eines Vorsorgeauftrags

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2020) / Erwachsenenschutz

ÜR 84-20 Vorsorgeauftrag und Urteilsfähigkeit

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (November 2015 bis Januar 2016)

ÜR 1-16 Annullation der Vaterschaftsanerkennung des geschiedenen Ehemanns

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Februar bis April 2016) / Erwachsenenschutz

ÜR 54-16 Ein erster Entscheid zum Vorsorgeauftrag

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und ­Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2019) / Erwachsenenschutz

ÜR 125-19 Kündigung der Wohnung durch den Beistand (Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB)

Auskunftspflicht des Arztes gegenüber Beistand

Einer für das gesundheitliche Wohl sowie hinreichende medizinische und therapeutische Unterstützung und Betreuung eingesetzten Beistandsperson haben Arzt und Ärztin alle nötigen Informationen auszuhändigen, welche für die Auftragserfüllung der Beistandsperson erforderlich sind. Die Vertretungskompetenz der Beistandsperson vermittelt die Stellung eines gesetzlichen Vertreters und benötigt für eine…

Partizipation im schweizerischen Kindesschutzsystem – reloaded

Die themenübergreifende Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) zur Umsetzung von Art. 12 UN-KRK, publiziert am 2. September 2020, unterstreicht, dass die Haltung und das Bewusstsein in der Schweiz zum Partizipationsrecht des Kindes noch verbessert werden können, damit Kinder unabhängig von ihrem Wohnort auf selbstverständliche Weise in ein Kindesschutzverfahren…

Freiwilligkeit in der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Kontext von Selbstbestimmung und Fürsorge

Eintritte in die stationäre Kinder- und Jugendpsychiatrie erfolgen mehrheitlich auf freiwil­liger Basis. Die Autorin und der Autor beleuchten diese «Freiwilligkeit» der betroffenen Minderjährigen im Spannungsfeld ihrer Abhängigkeit von den Sorgeberechtigten und der zuweilen notwendigen Fremdmotivation zur Veränderung ihrer Situation. Der Beitrag erläutert die Grundlagen für die gültige…

Gefährdungsmeldungen bezüglich älterer Menschen im Erwachsenenschutz: wer meldet was und warum (nicht)?

Täglich treffen von Privatpersonen und von Fachpersonen bei den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) Gefährdungsmeldungen bezüglich älterer Menschen ein oder es werden erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen beantragt. Aufgrund der (spärlich) verfügbaren Forschungsergebnisse ist davon auszugehen, dass die Zahl und der Inhalt dieser Eingaben von Faktoren abhängig sind, die u.a. in der…

KVG: Zuteilung zu Prämienregion und IPV für Personen in Institutionen

Rund um das Krankenversicherungsgesetz (KVG) stellen sich für die Praxis verschiedene Fragen der Zuständigkeit und der Anknüpfung. Für die Versicherungsunterstellung und die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) erfolgt die Anknüpfung im Prinzip über den zivilrechtlichen Wohnsitz, in Bezug auf das Prämienregime (welche Prämienregion?) aber über den Wohnort.

Stellt die religiös motivierte Knabenbeschneidung eine ­Kindeswohlgefährdung dar?

Die Knabenbeschneidung stellt in der Schweiz grundsätzlich keinen sozial geächteten Eingriff dar. Ungeachtet dessen erklären die Autoren, dass es sich bei der Knabenbeschneidung um einen Eingriff in ein absolut höchstpersönliches Rechtsgut handelt. Da dieses vertretungsfeindlich ist, können die Eltern weder zivilrechtlich noch strafrechtlich in einen diesbezüglichen Eingriff einwilligen. Somit…

La protection des sujets de recherche vulnérables selon la loi sur la recherche sur l’être humain

Das am 1. Januar 2014 in Kraft getretene Bundesgesetz über die Forschung am Menschen verstärkt den Schutz von Personen, die als besonders verletzbar gelten. Forschung an solchen Personen ist keineswegs selten und insofern nötig, als sie der Entwicklung von Behandlungen dient, welche auf den Zustand der Betroffenen abgestimmt…

Verfahrensrechtliche Aspekte der fürsorgerischen Unterbringung (FU)

Der Beitrag befasst sich kritisch mit dem geltenden Verfahrensrecht im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung (FU) und verortet Verbesserungspotenzial de lege ferenda. Er berücksichtigt dabei besonders die Praxis im Kanton Zürich.

Le proche représentant en matière médicale peut-il délier le médecin de son secret professionnel?

Das Gesetz räumt Nahestehenden der betroffenen Person bei deren Urteilsunfähigkeit das Recht ein, stellvertretend medizinischen Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern. Mithin legitimieren diese in Art. 378 ZGB verankerten Kompetenzen den Arzt, die in Frage kommenden…

Verhältnis der Information Dritter nach Art. 452 ZGB zum Zeitpunkt der Wirkung des Erlöschens der Vollmacht nach Art. 37 OR

Mit der Neuregelung der Bestimmungen über die Veröffentlichung und die Wirkung von Massnahmen des Erwachsenenschutzes kann im Allgemeinen eine Massnahme des Erwachsenenschutzes Dritten, auch wenn sie gutgläubig sind, entgegengehalten werden. Der vorliegende Beitrag erörtert, weshalb diesem Grundsatz im Bereich des Stellvertretungsrechts – welches bestimmt, dass der Bevollmächtigte den…

Die Parteistellung von Kindern und Jugendlichen

Jedes Jahr sind unzählige Kinder und Jugendliche von Gerichts- und Verwaltungsverfahren betroffen. Es stellt sich deshalb die Frage, wann Minderjährigen Parteistellung zukommt. Bei der Beantwortung dieser Fragestellung gilt es den verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben Rechnung zu tragen.

Publication de l’image de l’enfant sur les réseaux sociaux: de quel(s) droit(s)?

In ihrem Beitrag greift die Autorin Fragen rund um die Publikation von Kinderfotos im Internet auf. Sie geht im Besonderen auf die Plattform Facebook ein und erläutert die Regeln, welche hier für die Nutzung durch Minderjährige sowie die Veröffentlichung von Bildern gelten. Sie ruft das Recht…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen – im Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Zwang

Dieser Aufsatz untersucht die Frage der rechtlichen Grundlage einer fürsorgerischen Unterbringung von Minderjährigen. Nach der Auffassung der Autoren stützt sich die bisherige Lehre bei der Frage, auf welche gesetzliche Grundlage sich die fürsorgerische Unterbringung eines Minderjährigen abzustützen hat (Art. 310 Abs. 1 ZGB oder/und Art. 426 ZGB) zu stark auf die Auslegung von Art. 314b…

Vertragsabschlüsse unter Missachtung der Handlungs­unfähigkeit des Verbeiständeten und deren Folgen

Hat die KESB einer schutzbedürftigen Person die Handlungsfähigkeit entzogen oder eingeschränkt, um sie vor untragbaren Verpflichtungen zu bewahren, sind Rechtsgeschäfte, welche die verbeiständete Person in Missachtung ihrer Handlungsunfähigkeit abgeschlossen hat, unwirksam. Dementsprechend dürfen daraus entstehende Rechnungen von der Beistandsperson auch nicht beglichen werden. Im Rahmen der…

Entscheide über die medikamentöse Senkung des Testosteronspiegels von verbeiständeten Personen

Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit den Fragen, ob, unter welchen Umständen und nach welchen Kriterien Beistandspersonen einer Senkung des Testosteronspiegels (bis hin zur «chemischen Kastration») von verbeiständeten Personen zustimmen können.

Qualität der Beziehungsgestaltung in der Mandatsführung im Erwachsenenschutz

Aufgabe der Beistandschaften ist es, Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen (gemäss Art. 390 Abs. 1 ZGB v.a. psychische Störung, geistige Behinderung) bei der Ausübung ihrer Aufgaben so zu unterstützen, dass ihr Wunsch, Wille und ihre Präferenzen wenn immer möglich umgesetzt werden. Dies erfordert eine Personenzentrierung in der Betreuung. Ziel dieses Beitrags ist es, auf Basis der…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und ­Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 96-19 Gemeinsames Sorgerecht trotz Drogensucht der Mutter?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Andere Rechtsbereiche (Mai bis August)

RJ 131-23 Wohnkosten des Kindes in der EL-Berechnung der Mutter

Kapazitäten und Rahmenbedingungen geschlossen geführter betreuter Wohneinrichtungen in der deutschsprachigen Schweiz

Seit den 1990er-Jahren fand im Rahmen der Deinstitutionalisierung und Schliessung von Langzeitabteilungen in der Psychiatrie eine Verlegung von Langzeitpatientinnen und -patien­ten in betreute Wohnformen statt. Im Bereich der Wohninstitutionen mit geschlossen geführten Abteilungen für Menschen mit einer psychischen Erkrankung übersteigt in der Deutschschweiz die Nachfrage das Angebot deutlich…

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 16. April 2020 (KES 19 866)

Die vom Kindes- und Erwachsenenschutzgericht ernannte Verfahrensbeiständin nach Art. 449a ZGB ist in erster Linie aus dem Vermögen der…

Kinderrechtliche Aspekte religiöser Kleidung an öffentlichen Schulen

Dieser Beitrag macht deutlich, dass eine differenzierte Auseinandersetzung über die Rechte von Kindern bei ihrer religiösen Erziehung und beim Ausleben ihrer religiösen, weltanschaulichen Ansichten notwendig ist. Er beleuchtet den Diskurs zum Thema, spricht die Fragestellungen zu religiös geprägten Kleidungsstücken von Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen an und nimmt Bezug auf das…

Verabreichung von Medikamenten in Anwendung von Zwang bei Personen unter fürsorgerischer Unterbringung ausserhalb einer psychiatrischen Klinik

Die Behandlung einer psychischen Störung im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung bei einer urteilsunfähigen Person, die in einer anderen Einrichtung als einer psychiatrischen Klinik untergebracht ist, richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 377 ff. ZGB. Die in einer Patientenverfügung erteilte Zustimmung für die Anwendung von Zwang bietet keine genügende Grundlage für eine…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2020) / Kindesverhältnis

ÜR 102-20 Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – anwendbares Recht im internationalen Verhältnis

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 110-21 DNA-Analyse und Glaubhaftmachung einer Vaterschaft

Wann ist Alleinsorge anzuordnen und wie ist diese zu regeln?

Die am 1. Juli 2014 in Kraft getretene Revision des Sorgerechts sieht vor, dass die elterliche Sorge auch dann beiden Eltern nach einer Scheidung belassen bzw. nicht miteinander verheirateten Eltern zugeteilt werden kann, wenn sie sich nicht darauf geeinigt haben. Der Beitrag geht auf Konstellationen ein, welche trotz des neuen Prinzips zur Alleinsorge führen können. Aufgezeigt wird, dass…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2017) / Kindesverhältnis

ÜR 5-18 Klageberechtigung der Gemeinde nach Art. 260a ZGB – DNA-Analyse

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (März bis Juni 2015) / Kindesverhältnis

ÜR 60-15 Kindesanerkennung; Anfechtung durch Gemeinden – DNA-Analyse

Gedanken zum «Anwalt des Kindes» – insbesondere zur Vertretung des Kindes von psychisch belasteten Eltern

Der Beitrag erörtert die Lage von Kindern psychisch belasteter Eltern anhand von Forschungsresultaten. Dabei wird auch auf die Kinderperspektive eingegangen. Darauf aufbauend wird die Arbeit einer Kinderanwältin oder eines Kinderanwalts für diese besonders vulnerablen Kinder vorgestellt, wobei Kommunikation, Information und Unterstützung als zentrale Punkte behandelt werden. Die dichotome Frage,…

Entscheidungs­zuständigkeit des umfassenden Beistandes bei Uneinigkeit bevoll­mächtigter Patienten­vertreter

Sind sich mehrere mittels Patientenverfügung eingesetzte Vertretungspersonen nicht einig bezüglich der erforderlichen medizinischen Massnahmen, und werden dadurch die Interessen der betroffenen Person gefährdet, ordnet die KESB gestützt auf Art. 373 Abs. 2 i.V.m. Art. 368 ZGB das Erforderliche an. Steht die betroffene Person unter umfassender Beistandschaft, erübrigt sich die Intervention…

Neue Herausforderungen im KES

Der Schweizerische Verband der Berufsbeistandspersonen (SVBB) veranstaltet seit 2000 alle zwei Jahre eine zweitägige Fachtagung. Diese ist als Weiterbildungsveranstaltung und Vernetzungsanlass organisiert. Diesjähriges Thema: Neue Herausforderungen im KES. Die insgesamt 9 Referate wurden simultan in Französisch und Deutsch übersetzt. Die 220 Teilnehmenden konnten sich in 10 unterschiedliche…

Persönlichkeitsschutz des Kindes, höchstpersönliche Rechte und Grenzen elterlicher Sorge im Rahmen medizinischer Praxis. Das Beispiel von Varianten der Geschlechtsentwicklung und DSD

Im Zentrum der Dissertation von Mirjam Werlen steht eine medizinrechtliche und medizinethische Auseinandersetzung um die Interessen und das Wohl des Kindes betreffend angeborenen Varianten der…

Entscheidungen über den Reanimations­status im Kindes- und Erwachsenen­schutz

Der Beitrag befasst sich mit der Thematik der Patientenvertretung im neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht anhand des Beispiels des Reanimationsstatus. Die Verfasserin zeigt dabei einerseits die Grenzen der Vertretung auf. Andererseits kommt sie aufgrund der rechtlichen Grundlagen und medizinethischen Standards zum Schluss, dass – jenseits des klassischen Vertreterentscheids – sog. …

Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht – Expertenwissen für die Praxis

Die Herausgeberin und die Herausgeber haben für einzelne Kapitel dieses Fachhandbuchs Autoren und Autorinnen gewonnen, welche nicht nur die kindes- und erwachsenenschutzrechtliche Praxis bestens…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2022) / Erwachsenenschutz

ÜR 84-22 Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung (Art. 394/395 ZGB)

Zwangsernährung – gestützt worauf?

Leidet eine fürsorgerisch untergebrachte, urteilsunfähige Person gleichzeitig an einer psychischen und an einer somatischen Erkrankung, kann es bei der Antwort auf die Frage nach der für die Behandlung einschlägigen Rechtsgrundlage zu erheblichen Abgrenzungsschwierigkeiten kommen. Das ist unbefriedigend, da sich die im konkreten Fall anwendbare Gesetzesbestimmung massgeblich auf die…

Das neue Erwachsenenschutzrecht aus der Sicht einer Berufsbeistandschaft

Der Beitrag schildert aus dem Blickwinkel einer Berufsbeistandschaft im Kanton Zürich, worin seit Inkraftsetzung des Erwachsenenschutzrechts die wesentlichen Veränderungen in der Auftragserfüllung liegen. Der Autor zieht nach zweieinhalb Jahren Praxis eine erste Bilanz und nennt neue Herausforderungen für Beiständinnen und Beistände. Er geht kritisch auf Aspekte der Zusammenarbeit zwischen…

Die Verfahrensbeistandschaft nach Art. 449a ZGB – Ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Partizipation betroffener Personen im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt das Instrument der Verfahrensbeistandschaft nach Art. 449a ZGB des Erwachsenenschutzrechts. Dieses soll die Partizipation der von einem Verfahren betroffenen Personen mit einem Schwächezustand in Bezug auf die ihr zustehenden Verfahrensrechte stärken. Betrachtet man die Rechtsprechung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) der letzten Jahre, zeigt sich…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (September bis Dezember 2021)

ÜR 1-22 Adoption entsprechend der kulturellen/religiösen Herkunft?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (März bis Juni 2015) / Erwachsenenschutz

ÜR 89-15 Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Zivilgesetzbuch (Mai bis August) / Kindesverhältnis

RJ 90-23 Verspätete Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – wichtige Gründe und Kindeswohl

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2016) / Erwachsenenschutz

ÜR 112-16 Beschwerdebefugnis der Tochter der Verbeiständeten

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2023) / Erwachsenenschutz

ÜR 74-23 Mitwirkungsbeistandschaft und Verhältnismässigkeit

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes­ und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2018) / Erwachsenenschutz

ÜR 80-18 Beistandschaft mit beschränktem Entzug der Handlungsfähigkeit

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Zivilgesetzbuch (Mai bis August) / Erwachsenenschutz

RJ 124-23 Mitwirkungsbeistandschaft – Gutachten