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Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Code civil (janvier à avril 2021) / Protection de l’adulte

RJ 86-21 Besoin d’assistance financière et administrative

Zwangsernährung – gestützt worauf?

Leidet eine fürsorgerisch untergebrachte, urteilsunfähige Person gleichzeitig an einer psychischen und an einer somatischen Erkrankung, kann es bei der Antwort auf die Frage nach der für die Behandlung einschlägigen Rechtsgrundlage zu erheblichen Abgrenzungsschwierigkeiten kommen. Das ist unbefriedigend, da sich die im konkreten Fall anwendbare Gesetzesbestimmung massgeblich auf die…

Le proche représentant en matière médicale peut-il délier le médecin de son secret professionnel?

Das Gesetz räumt Nahestehenden der betroffenen Person bei deren Urteilsunfähigkeit das Recht ein, stellvertretend medizinischen Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern. Mithin legitimieren diese in Art. 378 ZGB verankerten Kompetenzen den Arzt, die in Frage kommenden…

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Code civil (mai à août 2019) / Protection de l’adulte

RJ 125-19 Résiliation du logement par le curateur (art. 416 al. 1 ch. 1 CC)

Publication de l’image de l’enfant sur les réseaux sociaux: de quel(s) droit(s)?

In ihrem Beitrag greift die Autorin Fragen rund um die Publikation von Kinderfotos im Internet auf. Sie geht im Besonderen auf die Plattform Facebook ein und erläutert die Regeln, welche hier für die Nutzung durch Minderjährige sowie die Veröffentlichung von Bildern gelten. Sie ruft das Recht…

Vertragsabschlüsse unter Missachtung der Handlungs­unfähigkeit des Verbeiständeten und deren Folgen

Hat die KESB einer schutzbedürftigen Person die Handlungsfähigkeit entzogen oder eingeschränkt, um sie vor untragbaren Verpflichtungen zu bewahren, sind Rechtsgeschäfte, welche die verbeiständete Person in Missachtung ihrer Handlungsunfähigkeit abgeschlossen hat, unwirksam. Dementsprechend dürfen daraus entstehende Rechnungen von der Beistandsperson auch nicht beglichen werden. Im Rahmen der…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen – im Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Zwang

Dieser Aufsatz untersucht die Frage der rechtlichen Grundlage einer fürsorgerischen Unterbringung von Minderjährigen. Nach der Auffassung der Autoren stützt sich die bisherige Lehre bei der Frage, auf welche gesetzliche Grundlage sich die fürsorgerische Unterbringung eines Minderjährigen abzustützen hat (Art. 310 Abs. 1 ZGB oder/und Art. 426 ZGB) zu stark auf die Auslegung von Art. 314b…

Verabreichung von Medikamenten in Anwendung von Zwang bei Personen unter fürsorgerischer Unterbringung ausserhalb einer psychiatrischen Klinik

Die Behandlung einer psychischen Störung im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung bei einer urteilsunfähigen Person, die in einer anderen Einrichtung als einer psychiatrischen Klinik untergebracht ist, richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 377 ff. ZGB. Die in einer Patientenverfügung erteilte Zustimmung für die Anwendung von Zwang bietet keine genügende Grundlage für eine…

Un droit essentiel à la participation

Der Beitrag beleuchtet die Probleme, die sich im Zusammenhang mit dem Recht auf eine Vertrauensperson während einer fürsorgerischen Unterbringung ergeben. Die Autorin und der Autor untersuchen die Regelung auf Bundesebene in Bezug auf das Recht der eingewiesenen Person auf Partizipation während der…

Qualität der Beziehungsgestaltung in der Mandatsführung im Erwachsenenschutz

Aufgabe der Beistandschaften ist es, Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen (gemäss Art. 390 Abs. 1 ZGB v.a. psychische Störung, geistige Behinderung) bei der Ausübung ihrer Aufgaben so zu unterstützen, dass ihr Wunsch, Wille und ihre Präferenzen wenn immer möglich umgesetzt werden. Dies erfordert eine Personenzentrierung in der Betreuung. Ziel dieses Beitrags ist es, auf Basis der…