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From the magazine ZKE-RMA 1/2018 | p. 84-90 The following page is 84

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2017)

Dr. iur. Philippe Meier, Rechtsanwalt, Professor an der Universität Lausanne
Thomas Häberli, Fürsprecher, Richter am Verwaltungsgericht des Kantons Bern

ÜR 38-18

Pflegeheim in einer Stockwerkeinheit

Zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_521/2017 vom 27. November 2017 (d):

1. Gemäss Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft, das nach dem Vertrauensprinzip auszulegen ist, dient das betroffene Gebäude «Wohnzwecken». 2. Zwei zu einer 8½-Zimmer-Wohnung zusammengelegte Stockwerkeinheiten werden einem Unternehmen vermietet, das sie zur Beherbergung und Pflege betagter Personen nutzt. Aus der Perspektive der einzelnen zu betreuenden Person stellt der Aufenthalt durchaus ein «Wohnen» dar. Massgebend ist aber, wie die Stockwerkeinheit insgesamt genutzt wird, hier als professioneller Pflegebetrieb, was den Begriff einer Wohnnutzung sprengt.

ÜR 39-18

Wohnsitz fremdplatzierter Kinder nach ZUG, nicht nach IVSE1

Zur Publikation bestimmtes Urteil 8C_285/2017 vom 21. November 2017 (d):

1. Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz von Kindern in Heimen (ÜR 31-09). 2. Der Unterstützungswohnsitz liegt im Kanton, in dem sich der Betroffene mit der Absicht…

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