Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Februar bis April 2016)
ÜR 30-16
Fremdplatzierung zwecks Adoption
Urteil des EGMR vom 16. Februar 2016 i.S. Soares de Melo c. Portugal:
1. Sieben von zehn Kindern einer Mutter in prekären Verhältnissen (Monatseinkommen von 393 Euro) wurden zwecks späterer Adoption fremdplatziert, unter Aufhebung des Sorgerechts und Unterbindung des persönlichen Verkehrs. 2. Da einerseits die Kinder über starke Bindungen zur Mutter verfügen, die sie in keiner Weise schlecht behandelt hat, und es die Behörden anderseits versäumt haben, die materielle Not der Familie zu lindern, verstösst die Massnahme gegen Art. 8 EMRK. 3. Mangelnde Sachverhaltsabklärung und ungenügende Beteiligung der Mutter an der Entscheidfindung; angesichts der grossen Tragweite und Komplexität der Fragestellung hätte ihr ein Rechtsanwalt beigeordnet werden müssen. 4. Der Gerichtshof betont weiter, die Mutter hätte nicht zur Sterilisation aufgefordert werden dürfen; eine solche Massnahme könne von vornherein nicht Voraussetzung für die…
