Suchergebnisse für örtliche Zuständigkeit

Örtliche Zuständigkeit zur Finanzierung von ­Kindesschutzmassnahmen

Für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen ist primär die KESB am zivilrechtlichen Wohnsitz des Kindes zuständig, und die daraus entstehenden Kosten hat die Sozialhilfebehörde am Unterstützungswohnsitz des Kindes sicherzustellen, soweit die Eltern nicht zum Vor­neherein deren Finanzierung sicherstellen können. Dritte, welche zur Umsetzung der angeordneten Massnahmen Dienstleistungen erbringen,…

Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Führung von Erwachsenenschutzmassnahmen zugunsten von Flüchtlingen

Die örtliche Zuständigkeit zur Anordnung einer Erwachsenenschutzmassnahme für Flüchtlinge richtet sich nicht nach dem ihnen durch die Migrationsbehörden zugewiesenen Aufenthaltsort, sondern nach dem tatsächlichen Lebensmittelpunkt. Massgeblich sind demnach die konkreten Lebensumstände. Ist die Stabilität eines Aufenthaltes, der vom migrationsrechtlich zugewiesenen Ort abweicht, ungewiss, wird die…

Örtliche Zuständigkeit zur subsidiären Finanzierung des Kindesunterhalts; namentlich von Kindesschutzmassnahmen

Während die Festlegung der örtlichen Zuständigkeit zur Ausrichtung von wirtschaftlicher Sozialhilfe bei Erwachsenen – wenn auch im Einzelfall immer wieder schwierig zu entscheiden – nach einer weitgehend standardisierten Praxis vonstattengeht, ist im Bereich der Festlegung der örtlichen Zuständigkeit zur Finanzierung von Kindesunterhaltskosten, namentlich Kindesschutzmassnahmen, keine…

Verfahrensrechtliche Aspekte der fürsorgerischen Unterbringung (FU)

Der Beitrag befasst sich kritisch mit dem geltenden Verfahrensrecht im Bereich der fürsorgerischen Unterbringung (FU) und verortet Verbesserungspotenzial de lege ferenda. Er berücksichtigt dabei besonders die Praxis im Kanton Zürich.

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2020) / Erwachsenenschutz

ÜR 39-21 Korrektur von Bericht und Rechnung des Beistands

Übertragung der Kindesschutzmassnahme an den Aufenthaltsort des Kindes

Die Frage, ob eine Kindesschutzmassnahme auf den Aufenthaltsort zu übertragen sei, fällt in den Zuständigkeitsbereich der abgebenden und übernehmenden KESB und ist deshalb nicht vom Sozialdienst, welcher die Massnahme nach der Übertragung führen müsste, zu entscheiden. Einem Kind, dessen ausländische Mutter seit sieben Jahren nachrichtenlos abwesend ist, und dessen Vater vor vier Jahren…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2017) / Erwachsenenschutz

ÜR 156-17 Art und Umfang der Beistandschaft

Zivilrechtlicher und Unterstützungswohnsitz Minderjähriger bei aufgeteilter Kinderbetreuung zwischen Mutter und Sonderschulheim

Vertraut ein allein obhutsberechtigter Elternteil mit gemeinsamer elterlicher Sorge das Kind wochentags einem Sonderschulheim an, nimmt aber abgesehen davon die hauptsächliche Betreuungsverantwortung wahr, lässt sich der zivilrechtliche Wohnsitz des Kindes vom elterlichen Wohnsitz ableiten und ist bei unterschiedlichen Wohnsitzen der Eltern nicht der Sitz des Sonderschulheimes gemäss Art. 25…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2017)

ÜR 38-18 Pflegeheim in einer Stockwerkeinheit

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2023) / Kindesverhältnis

  ÜR 48-23

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2023) / Kindesverhältnis

ÜR 7-24 Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung

Finanzierung Sozialpädagogischer Familienbegleitung in der Schweiz

Sozialpädagogische Familienbegleitung (SPF) stellt eine Hilfe zur Erziehung dar, die Familien in herausfordernden Lebenslagen über eine begrenzte Zeit hinweg unterstützt. Gemessen an ihrem Potenzial, eine weitere Verschlimmerung einer bereits belasteten familiären Situation zu verhindern, handelt es sich um die wichtigste ambulante Grundleistung der Kinder- und Jugendhilfe in der Schweiz. Gemäss…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und ­Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 96-19 Gemeinsames Sorgerecht trotz Drogensucht der Mutter?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 56-22 Anerkennung einer georgischen Leihmutterschaft

Meinungsaustausch bei örtlichen Zuständigkeitskonflikten (Art. 444 ZGB): Empfehlungen zum zweckmässigen Vorgehen

In der Praxis führen örtliche Zuständigkeitskonflikte verschiedentlich zu erheblichen Problemen, was sich in zeitlichen Verzögerungen und Blockaden von Verfahren oder Übertragungen von Massnahmen auswirkt. Kann im gesetzlich vorgesehenen Meinungsaustausch (Art. 444 Abs. 3 ZGB) zwischen den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) keine Einigung erzielt werden, so ist der gerichtliche…

Wanderung im Gebirge – Zwischenhalt mit Routenplanung

In ZKE 6/2011, S. 447 ff. skizzierte ich unter dem Titel «Der Berg wird steiler, wenn du näher kommst» die Herausforderungen für die damaligen Amtsvormundschaften und künftigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) mit Blick auf die Umsetzung des revidierten Vormundschaftsrechts. Als Metapher verwendete ich die Besteigung des Piz Palü (3900 m über Meer). Nun, nach zehn Jahren revidiertem…

Randonnée en montagne – une pause pour planifier l’itinéraire

In ZKE 6/2011, S. 447 ff. skizzierte ich unter dem Titel «Der Berg wird steiler, wenn du näher kommst» die Herausforderungen für die damaligen Amtsvormundschaften und künftigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) mit Blick auf die…

Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht – Expertenwissen für die Praxis

Die Herausgeberin und die Herausgeber haben für einzelne Kapitel dieses Fachhandbuchs Autoren und Autorinnen gewonnen, welche nicht nur die kindes- und erwachsenenschutzrechtliche Praxis bestens…

KES-Massnahmen zur Geltendmachung von Sozialversicherungsleistungen

Bei einem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mit anschliessender Platzierung in ausserfamiliärer Pflege entstehende Kosten sind dem Kindsunterhalt zuzurechnen. Kommen die Eltern nicht ausreichend für die Kosten auf, hat das örtlich zuständige Gemeinwesen am Unterstützungswohnsitz des Kindes für die Kosten aufzukommen. Haben die Kindseltern einen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Februar bis April 2016)

ÜR 62-16 EL – Anspruch auf Kinderrente der IV?

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (février à avril 2016)

RJ 62-16 Droit à une rente pour enfant (art. 35 LAI)

Unterhalts­klage des von der Sozialhilfe unterstützten Kindes und gesetzliche Subrogation

Wird ein Kind von der Sozialhilfe unterstützt, und fehlt ein vollstreckbarer Unterhaltstitel, so liegt es kraft gesetzlicher Subrogation an der Sozialbehörde, den Unterhaltsanspruch geltend zu machen und durchzusetzen. Ein von der Sozialbehörde erwirkter Unterhaltstitel ist für das Kind nur dann verbindlich, wenn es sich um ein gerichtliches Unterhaltsurteil oder um eine vom Gericht oder von der…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2022) / Erwachsenenschutz

ÜR 35-23 Entlassung der Beiständin wegen eines Interessenkonflikts

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Code civil (septembre à décembre 2019) / Protection de l’adulte

RJ 35-20 Nécessité d’une curatelle d’accompagnement?

Die Abklärung der elterlichen Sorge im internationalen Kontext

In Kindesschutzverfahren ist die Frage, welcher Elternteil die elterliche Sorge innehat, von zentraler Bedeutung. Verlegen Eltern den gewöhnlichen Aufenthaltsort ihres Kindes in die Schweiz, beantwortet sich diese Frage nicht ohne Weiteres nach den Regeln des ZGB. Vielmehr sind unterschiedliche Normen einschlägig, je nachdem, ob die elterliche Sorge im Ausland durch einen Entscheid geregelt…

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (septembre à décembre 2017)

RJ 38-18 Appartement exploité en EMS

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Die KESB kann in Unterhaltsfragen keine Entscheide fällen. Sinnvoller Weise wird der Unterhalt aber ohnehin durch die Eltern einverständlich festgelegt. Die KESB hat dabei die Eltern zu beraten und eine Unterhaltsvereinbarung zu genehmigen. Andernfalls ist sie für das Kind nicht verbindlich. Dafür muss die KESB die gesetzliche Regelung und die wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien genau…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (November 2014 bis Februar 2015) / Kindesverhältnis

ÜR 11-15 Verspätete Anfechtung einer Anerkennung

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Code civil (novembre 2014 à février 2015) / Filiation

RJ 11-15 Annulation tardive de la reconnaissance

Auskünfte und Beratungen durch private Organisationen

Nicht amtlich tätige Beraterinnen und Berater¹ erfahren von Ratsuchenden, welche sich per Telefon, E-Mail, Online oder mit Briefen an sie wenden von Drohungen, Kindesmisshandlungen, Suiziddrohungen oder von Häuslicher Gewalt. Wann sollen sie Meldung erstatten? Was sind die Voraussetzungen? Im Beitrag werden Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes, verschiedene Geheimhaltungsrechte und -pflichten,…

Im «Irrgarten» zwischen Meldepflichten, Melderechten und Berufsgeheimnissen – die Revision der Meldevorschriften im Kindesschutz

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sind regelmässig auf Meldungen von Privaten oder Fachpersonen angewiesen, damit sie Kenntnis von einer allfälligen Gefährdung des Kindeswohls erhalten. Am 1. Januar 2019 werden neue Meldevorschriften für den Kindesschutz in Kraft treten. Der Beitrag stellt die Gesetzesrevision überblicksartig dar und geht auf praxisrelevante Einzelfragen vertieft ein…

L’interdisciplinarité des Autorités de protection de l’enfant et de l’adulte

Die Professionalisierung und interdisziplinäre Zusammensetzung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) gehörten mit zu den wichtigsten Zielen der 2013 in Kraft getretenen ZGB-Revision. Was bereits die Vorarbeiten in den Kantonen erwarten lies­sen, hat sich mittlerweile bestätigt: Die…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (März bis Juni 2015)

ÜR 104-15 Unentgeltlicher Grundschulunterricht für Behinderte

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (mars à juin 2015)

RJ 104-15 Droit à une assistance à l’école

Die Empfehlungen der KOKES zur Organisation von Berufsbeistandschaften und deren Umsetzung am Beispiel des Amts für Erwachsenen- und Kindesschutz (EKS) Stadt Bern – eine Diskussionsgrundlage:

Die Auseinandersetzung mit den Empfehlungen der KOKES zur Organisation von Berufsbeistandschaften¹ lässt unterschiedliche Handlungsfelder und Herausforderungen für die Zukunft erkennen. Diese werden von den Autor*innen anhand des Beispiels des Amtes für Erwachsenen- und Kindesschutz (EKS) der Stadt Bern als eine Berufsbeistandschaft² in einem grossen Flächenkanton der Deutschschweiz genauer…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2020) / Kindesverhältnis

ÜR 8-21 Anerkennung eines russischen Urteils, das eine Adoption bezüglich der Mutter aufhebt

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2017) / Kindesverhältnis

ÜR 5-18 Klageberechtigung der Gemeinde nach Art. 260a ZGB – DNA-Analyse

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Code civil (janvier à avril 2022) / Filiation

RJ 56-22 Reconnaissance d’une GPA géorgienne

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 9-22 Verweigerte Adoption eines Kindes, das illegal in die Schweiz gebracht wurde

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Code civil (septembre à décembre 2021) / Filiation

RJ 9-22 Pas d’adoption d’un enfant accueilli illégalement (fait accompli)?

Entscheidungs­zuständigkeit des umfassenden Beistandes bei Uneinigkeit bevoll­mächtigter Patienten­vertreter

Sind sich mehrere mittels Patientenverfügung eingesetzte Vertretungspersonen nicht einig bezüglich der erforderlichen medizinischen Massnahmen, und werden dadurch die Interessen der betroffenen Person gefährdet, ordnet die KESB gestützt auf Art. 373 Abs. 2 i.V.m. Art. 368 ZGB das Erforderliche an. Steht die betroffene Person unter umfassender Beistandschaft, erübrigt sich die Intervention…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 5-23 Anerkennung einer Kindesanerkennung im Ausland

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 10-20 Anerkennung einer ausländischen Kindesanerkennung

Schulbildung vernachlässigen heisst das Kindeswohl schädigen

In der Arbeit rund um den Kindesschutz erscheint Schulbildung, wenn sie denn noch einigermassen funktioniert, in der Regel fachlich und institutionell nicht als das Dringlichste. Der Beitrag ruft Schulbildung als ein Recht und eine Pflicht in Erinnerung und geht auf die Dauerkritik ein, welcher sich unsere Schulen ausgesetzt sehen. Trotz der dadurch ausgelösten Verunsicherung steht fest, dass…

Koordinierte kantonale Kinder- und Jugendhilfestatistiken

Die Zuständigkeit für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe liegt bei den Kantonen. Eine systematische und fortlaufende Erfassung und Beschreibung von Angebot, Leistungsbezug und Ausgaben in der Kinder- und Jugendhilfe gehört bisher nicht zu den Standards kantonaler Statistik und Berichterstattung. In diesem Beitrag werden Begründungen,…

Die Rolle des Erziehungs­beistandes bei der Finanzierung ausser­behördlicher Kindes­platzierung

Ein Erziehungsbeistand kann in keinem Fall mit rechtlicher Wirkung einen Pflegevertrag unterzeichnen. Im Falle einer behördlichen Platzierung ist die KESB Versorger und unterzeichnet den Pflegevertrag durch ihre zeichnungsberechtigten Organe. Ein Erziehungsbeistand ist kein zeichnungsberechtigtes Organ einer KESB. Im Falle einer Fremdplatzierung durch die Eltern sind die Eltern die Versorger und…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (November 2015 bis Januar 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 5-16 Strafbewehrte Anordnung einer DNA-Analyse

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Er­wach­se­nen­schutz­recht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2018) / Kindesverhältnis

ÜR 7-19 Adoptionsverfahren – Fortsetzung von ÜR 120-17

Zerstrittene Eltern im Kontext des Kindesschutzes: «Die Kinder sind gefährdet und die Eltern in der Pflicht»

Der Beitrag stellt die Ergebnisse einer Expert*innenbefragung im Kindesschutzkontext vor, in der das Erfahrungswissen zum Umgang mit zerstrittenen Eltern erhoben wurde. Es zeigt sich, dass die Problemwahrnehmung und die Interventionsprinzipien, wie z.B. die Trennung zwischen Paar- und Elternebene, die Fokussierung auf das Wohl der Kinder und möglichst eigenverantwortliche Lösungen, einen…

Die Rolle der Berufsbeistandspersonen im Rahmen der IV Assistenz und des «Berner Modells»

Der Beitrag beschreibt in einem ersten Teil Situationen, in welchen eine verbeiständete, volljährige Person im Rahmen der IV Assistenz Arbeitgeber wird und eine Assistenzperson für sich einstellt. Insbesondere wird darauf eingegangen, wie die Rolle der Berufsbeistandsperson aussieht und was erfüllt sein muss, damit das Recht auf Selbstbestimmung und Mitwirkung für Menschen mit Beeinträchtigungen…