Suchergebnisse für Invalidenversicherung

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Januar bis April 2023)

ÜR 78-23 Kostentragung einer Spitalbehandlung bei fehlendem Unterstützungswohnsitz

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Januar bis April 2021)

ÜR 92-21 Elternrechte und Familiennachzug

Die Revision der Ergänzungsleistungen (EL) – Ein Überblick

Die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; EL-Reform) ist eine nicht ganz unumstrittene Reform. Die bisherigen Mietzinsmaxima werden angehoben, das Vermögen wird stärker berücksichtigt, der Lebensbedarf von Kindern wird neu geregelt: das sind einige Beispiele der Änderungen. Einige Bezügerinnen und Bezüger von…

Die Rolle der Berufsbeistandspersonen im Rahmen der IV Assistenz und des «Berner Modells»

Der Beitrag beschreibt in einem ersten Teil Situationen, in welchen eine verbeiständete, volljährige Person im Rahmen der IV Assistenz Arbeitgeber wird und eine Assistenzperson für sich einstellt. Insbesondere wird darauf eingegangen, wie die Rolle der Berufsbeistandsperson aussieht und was erfüllt sein muss, damit das Recht auf Selbstbestimmung und Mitwirkung für Menschen mit Beeinträchtigungen…

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (septembre à décembre 2019)

RJ 45-20 Prise en charge des frais de séjour en foyer dans un autre canton – curatelle de portée générale

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2019)

ÜR 45-20 Verweigerte Kostenbeteiligung des Wohnkantons an der ausserkantonalen Unterbringung eines Invaliden

Unterhalts­klage des von der Sozialhilfe unterstützten Kindes und gesetzliche Subrogation

Wird ein Kind von der Sozialhilfe unterstützt, und fehlt ein vollstreckbarer Unterhaltstitel, so liegt es kraft gesetzlicher Subrogation an der Sozialbehörde, den Unterhaltsanspruch geltend zu machen und durchzusetzen. Ein von der Sozialbehörde erwirkter Unterhaltstitel ist für das Kind nur dann verbindlich, wenn es sich um ein gerichtliches Unterhaltsurteil oder um eine vom Gericht oder von der…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und ­Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Mai bis August 2019)

ÜR 131-19 Nachzug volljähriger Kinder?

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (mai à août 2019)

RJ 131-19 Regroupement familial différé – accession à la majorité en cours de procédure

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Februar bis April 2016)

ÜR 30-16 Fremdplatzierung zwecks Adoption

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2023)

ÜR 40-24 Übertrieben restriktive Anwendung von Art. 219 StGB

Auswirkungen einer IV-­Berentung des Pflegevaters auf die Finanzierung des Pflegeplatzes eines bevormundeten Kindes

Überlässt eine Vormundin das bevormundete Kind den Grosseltern, ohne im Pflegevertrag eine Unterhaltsfinanzierung vorzusehen, liegt grundsätzlich ein unentgeltliches Pflegeverhältnis vor. Erlangt ein Pflegeelternteil während der Dauer der Pflege einen Anspruch auf IV-Berentung, hat er für ein unentgeltlich betreutes Pflegekind auch Anspruch auf eine IV-Kinderrente. Wurde der Unterhalt des Kindes…

Stellt die religiös motivierte Knabenbeschneidung eine ­Kindeswohlgefährdung dar?

Die Knabenbeschneidung stellt in der Schweiz grundsätzlich keinen sozial geächteten Eingriff dar. Ungeachtet dessen erklären die Autoren, dass es sich bei der Knabenbeschneidung um einen Eingriff in ein absolut höchstpersönliches Rechtsgut handelt. Da dieses vertretungsfeindlich ist, können die Eltern weder zivilrechtlich noch strafrechtlich in einen diesbezüglichen Eingriff einwilligen. Somit…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Juli bis Oktober 2015)

ÜR 154-15 Besteuerung bei alternierender Obhut: Präzisierung der Rechtsprechung

Verwaltung von Einkommen und Vermögen bevormundeter Minderjähriger durch Vormundin und Gemeinwesen

Soweit das Gemeinwesen für den Unterhalt des Kindes aufkommt, subrogiert es gemäss Art. 289 Abs. 2 ZGB in den Unterhaltsanspruch des Kindes. Das Kind selbst, vertreten durch die Vormundin, kann keinen Unterhalt einklagen, der ihm nicht mehr zusteht. Es kann aber gegebenenfalls mit dem Gemeinwesen eine Streitgenossenschaft bilden, wenn es nur ergänzende Sozialhilfe erhält oder sein…

Ergänzungsleistungen – Worauf bei der Mandatsführung zu achten ist

Oft ist es der Beistand, der die Ergänzungsleistungen für die betroffenen Personen regelt. Die finanzielle Ressourcenerschliessung erfordert einerseits Fachwissen über den Sozialversicherungszweig «Ergänzungsleistungen», andererseits eine sorgfältige und übersichtliche Administration. Im Ergänzungsleistungsrecht sind besondere Fristen und Anspruchsvoraussetzung zu beachten, auch während eines…

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 28. August 2019 KES 19 519 KES 19 520 (uR)

Keine Heilung des rechtlichen Gehörs vor dem Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, wenn vor der ersten Instanz zu Unrecht keine persönliche Anhörung eines Elternteils…

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (janvier à avril 2019)

RJ 87-19 Allocation pour impotent et budget d’aide sociale de la personne qui s’occupe du bénéficiaire

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2017)

ÜR 38-18 Pflegeheim in einer Stockwerkeinheit

Umfassende Beistandschaft für ein behindertes volljähriges Kind und Bezug von Leistungen der Sozialversicherungen: Rolle der KESB?

Eltern betreuen ihr zu Hause lebendes, behindertes volljähriges Kind, für das sie eine umfassende Beistandschaft ausüben². Die Hilflosenentschädigung (Art. 42^ter IVG), die IV-Rente und Ergänzungsleistungen werden formlos direkt den Eltern als Beistände überwiesen. Weil sie offenbar Missbrauchsrisiken sehen, verlangen einzelne Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden den Abschluss eines…

Résumé de jurisprudence filiation et protection de l’adulte - Code civil (septembre à décembre 2019) / Protection de l’adulte

RJ 35-20 Nécessité d’une curatelle d’accompagnement?

Erstintervention nach häuslicher Gewalt

Häusliche Gewalt ist auch in der Schweiz nach wie vor verbreitet und ein häufiger Grund für eine polizeiliche Intervention. Meist sind Kinder während des Gewaltvorfalls mit anwesend und unmittelbar mitbetroffen. Kinder, die häusliche Gewalt erleben, können im Verlauf ihrer Entwicklung an zahlreichen Folgen leiden – unabhängig davon, ob sie Gewaltvorfälle als Zeug*innen miterlebt haben oder selbst…

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (juillet à octobre 2015)

RJ 154-15 Nouveau système d’imposition en cas de garde alternée (précision de jurisprudence)

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Mai bis August 2017)

ÜR 163-17 Entführung von Minderjährigen – Einwilligung des Kindes?

Résumé de jurisprudence, filiation et protection de l’adulte - Autres domaines apparentés (mai à août 2017)

RJ 163-17 Enlèvement (art. 220 CP) et consentement de l’enfant