Suchergebnisse für Urteilsfähigkeit

Kinderrechtliche Aspekte religiöser Kleidung an öffentlichen Schulen

Dieser Beitrag macht deutlich, dass eine differenzierte Auseinandersetzung über die Rechte von Kindern bei ihrer religiösen Erziehung und beim Ausleben ihrer religiösen, weltanschaulichen Ansichten notwendig ist. Er beleuchtet den Diskurs zum Thema, spricht die Fragestellungen zu religiös geprägten Kleidungsstücken von Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen an und nimmt Bezug auf das…

KVG: Zuteilung zu Prämienregion und IPV für Personen in Institutionen

Rund um das Krankenversicherungsgesetz (KVG) stellen sich für die Praxis verschiedene Fragen der Zuständigkeit und der Anknüpfung. Für die Versicherungsunterstellung und die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) erfolgt die Anknüpfung im Prinzip über den zivilrechtlichen Wohnsitz, in Bezug auf das Prämienregime (welche Prämienregion?) aber über den Wohnort.

Zwangsernährung – gestützt worauf?

Leidet eine fürsorgerisch untergebrachte, urteilsunfähige Person gleichzeitig an einer psychischen und an einer somatischen Erkrankung, kann es bei der Antwort auf die Frage nach der für die Behandlung einschlägigen Rechtsgrundlage zu erheblichen Abgrenzungsschwierigkeiten kommen. Das ist unbefriedigend, da sich die im konkreten Fall anwendbare Gesetzesbestimmung massgeblich auf die…

Wanderung im Gebirge – Zwischenhalt mit Routenplanung

In ZKE 6/2011, S. 447 ff. skizzierte ich unter dem Titel «Der Berg wird steiler, wenn du näher kommst» die Herausforderungen für die damaligen Amtsvormundschaften und künftigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) mit Blick auf die Umsetzung des revidierten Vormundschaftsrechts. Als Metapher verwendete ich die Besteigung des Piz Palü (3900 m über Meer). Nun, nach zehn Jahren revidiertem…

Die damaligen Revisionsziele des neuen Erwachsenenschutzrechts – eine aktuelle Auslegeordnung zehn Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes

Dieser Beitrag wirft ausgewählte Streiflichter auf die Entwicklung des Erwachsenenschutzrechts seit seinem Inkrafttreten anfangs 2013. Im Lichte der damaligen Revisionsziele wird eine aktuelle Auslegeordnung zehn Jahre nach Inkrafttreten des Erwachsenenschutzrechts vorgenommen. Während die Steuerungsfähigkeit von Gesetzen generell in Frage gestellt sein dürfte, weist der Beitrag auf die teilweise…

Die Verfahrensbeistandschaft nach Art. 449a ZGB – Ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Partizipation betroffener Personen im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt das Instrument der Verfahrensbeistandschaft nach Art. 449a ZGB des Erwachsenenschutzrechts. Dieses soll die Partizipation der von einem Verfahren betroffenen Personen mit einem Schwächezustand in Bezug auf die ihr zustehenden Verfahrensrechte stärken. Betrachtet man die Rechtsprechung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) der letzten Jahre, zeigt sich…

Das Ressourcenmodell ES

Der Beitrag befasst sich mit dem Thema der ressourcenorientierten Abklärung im Erwachsenenschutz. Auf Basis eines im Suchtbereich entwickelten Modells wird das Ressourcenmodell ES vorgestellt, das es erlaubt, mittels eines vorgegebenen Fragerasters Ressourcenprofile in den Bereichen «Primärgruppe, Bildung, Arbeit und Freizeit» zu erstellen. Bei der Abklärung wird die betroffene Person stark in…

Neue Herausforderungen im KES

Der Schweizerische Verband der Berufsbeistandspersonen (SVBB) veranstaltet seit 2000 alle zwei Jahre eine zweitägige Fachtagung. Diese ist als Weiterbildungsveranstaltung und Vernetzungsanlass organisiert. Diesjähriges Thema: Neue Herausforderungen im KES. Die insgesamt 9 Referate wurden simultan in Französisch und Deutsch übersetzt. Die 220 Teilnehmenden konnten sich in 10 unterschiedliche…

Vertragsabschlüsse unter Missachtung der Handlungs­unfähigkeit des Verbeiständeten und deren Folgen

Hat die KESB einer schutzbedürftigen Person die Handlungsfähigkeit entzogen oder eingeschränkt, um sie vor untragbaren Verpflichtungen zu bewahren, sind Rechtsgeschäfte, welche die verbeiständete Person in Missachtung ihrer Handlungsunfähigkeit abgeschlossen hat, unwirksam. Dementsprechend dürfen daraus entstehende Rechnungen von der Beistandsperson auch nicht beglichen werden. Im Rahmen der…

Entscheide über die medikamentöse Senkung des Testosteronspiegels von verbeiständeten Personen

Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit den Fragen, ob, unter welchen Umständen und nach welchen Kriterien Beistandspersonen einer Senkung des Testosteronspiegels (bis hin zur «chemischen Kastration») von verbeiständeten Personen zustimmen können.