Suchergebnisse für Wirkung der Massnahme gegenüber Dritten

Verhältnis der Information Dritter nach Art. 452 ZGB zum Zeitpunkt der Wirkung des Erlöschens der Vollmacht nach Art. 37 OR

Mit der Neuregelung der Bestimmungen über die Veröffentlichung und die Wirkung von Massnahmen des Erwachsenenschutzes kann im Allgemeinen eine Massnahme des Erwachsenenschutzes Dritten, auch wenn sie gutgläubig sind, entgegengehalten werden. Der vorliegende Beitrag erörtert, weshalb diesem Grundsatz im Bereich des Stellvertretungsrechts – welches bestimmt, dass der Bevollmächtigte den…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2023) / Kindesverhältnis

  ÜR 48-23

Potenziale Leichter Sprache zur Partizipation Betroffener im Verfahren auf Anordnung einer erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme

Seit der Ratifizierung der UNO-Behindertenrechtskonvention wird in der Schweiz verstärkt die Forderung nach mehr Teilhabe an Information und Kommunikation für Menschen mit Beeinträchtigungen erhoben. In diesem Kontext wurde von der Hochschule für Soziale Arbeit FHNW in Zusammenarbeit mit der KESB Region Solothurn von 2015 bis Anfang 2018 das Forschungs- und Entwicklungsprojekt «Einfach leicht…

Übernahme einer Massnahme des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts nach Wohnsitzwechsel (Art. 442 Abs. 5 ZGB)

Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen werden grundsätzlich am Wohnsitz der betroffenen Person geführt. Wechselt eine von einer kindes- oder erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme betroffene Person ihren Wohnsitz, hat gemäss Art. 442 Abs. 5 ZGB die KESB am neuen Ort die Massnahme ohne Verzug zu übernehmen. Vorbehalten bleiben ausdrücklich wichtige dagegen sprechende Gründe. Motive gegen eine …

Berichte schreiben – welcher Inhalt ist gefragt?

Oft schildern Beiständinnen und Beistände in ihren Berichten die Situation der Klientin und des Klienten rein beschreibend (z.B. was er macht, wo sie wohnt, wie es ihr geht). Sie vermeiden es, ihre eigene Arbeit mit den betroffenen Personen und den Weg zur Zielerreichung aufzuzeigen. Dabei möchten sie sich wohl aufgrund falscher Bescheidenheit nicht in den Vordergrund stellen. Oder sie glauben,…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen – im Spannungsfeld zwischen Freiwilligkeit und Zwang

Dieser Aufsatz untersucht die Frage der rechtlichen Grundlage einer fürsorgerischen Unterbringung von Minderjährigen. Nach der Auffassung der Autoren stützt sich die bisherige Lehre bei der Frage, auf welche gesetzliche Grundlage sich die fürsorgerische Unterbringung eines Minderjährigen abzustützen hat (Art. 310 Abs. 1 ZGB oder/und Art. 426 ZGB) zu stark auf die Auslegung von Art. 314b…

Die Rolle des Erziehungs­beistandes bei der Finanzierung ausser­behördlicher Kindes­platzierung

Ein Erziehungsbeistand kann in keinem Fall mit rechtlicher Wirkung einen Pflegevertrag unterzeichnen. Im Falle einer behördlichen Platzierung ist die KESB Versorger und unterzeichnet den Pflegevertrag durch ihre zeichnungsberechtigten Organe. Ein Erziehungsbeistand ist kein zeichnungsberechtigtes Organ einer KESB. Im Falle einer Fremdplatzierung durch die Eltern sind die Eltern die Versorger und…

Bedarf es zur Mandatsaufnahme als Beistandsperson ­einer Rechtskraftbescheinigung?

Vor Aufnahme des beistandschaftlichen Mandats bedarf es einer rechtskräftigen Massnahme und einer rechtskräftigen Ernennung als Beistandsperson. In der Regel tritt die Rechtskraft ein mit unbenutztem Ablauf der Beschwerdefrist. Diese Frist braucht dann nicht abgewartet zu werden, wenn die KESB zum vorneherein einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat, wenn die…

Die Besuchsrechtsbeistandschaft oder der Glaube an eine dea ex machina

Die Besuchsrechtsbeistandschaft stellt eine unter verschiedenen Möglichkeiten dar, in konfliktuellen oder zu wenig vertrauenswürdigen Situationen eine kindesgerechte Umsetzung des persönlichen Verkehrs zwischen Minderjährigen und deren Elternteil ohne Obhut oder elterliche Sorge zu gewährleisten. Grundlage des Mandats bildet eine sorgfältige Situationsanalyse und Problemerklärung, die…

Revision der VBVV und eine Chance im Bestreben nach Vereinheitlichung

Am 1. Januar 2024 wird die revidierte Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft in Kraft treten. Die Verordnungsänderung soll die Vermögensverwaltung für alle Beteiligten einfacher, klarer und nachvollziehbarer machen. Es bietet sich somit die Gelegenheit, Bestehendes kritisch zu prüfen und andere Lösungsansätze zwischen der KESB und der…

Begründungspflicht für Massnahmenentscheide der KESB

Die Anordnung einer kindes- oder erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme muss von der KESB schriftlich begründet werden. Das ergibt sich nach der bundesgerichtlichen Praxis bereits aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 BV). Ein Verzicht oder eine Verzögerung können nicht mit organisatorischen Mängeln oder struktureller Überlastung gerechtfertigt werden. Das…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (November 2014 bis Februar 2015) / Erwachsenenschutz

ÜR 33-15 Ein erstes Urteil zur umfassenden Beistandschaft

Zur begrenzten Wirksamkeit der Pflegeelternbildung

Im vorliegenden Artikel wird die Pflegeelternbildung als Massnahme zur Qualifikation von Pflegeeltern kritisch diskutiert. Hierzu werden empirische Befunde aus der Pflegeelternbildungsforschung in einen theoretischen Rahmen zur Erklärung der begrenzten Wirksamkeit von Pflegeelternbildung gesetzt. Innerhalb dieses theoretischen Rahmens lassen sich abschliessend Überlegungen darüber anstellen, wie…

Schutz vor gefährlichem Verhalten?

Der Beitrag analysiert die Bedeutung von fremdaggressivem Verhalten im Erwachsenenschutzrecht. Die Analyse des Sinn und Zwecks des Rechts sowie der konkreten Voraussetzungen von behördlichen Massnahmen zeigt deutlich, dass der Fokus des Erwachsenenschutzrechts auf dem Schutz vor Selbstgefährdung liegen muss. In Einzelfällen können jedoch fremdaggressive Verhaltensweisen mit einer Selbstgefährdung…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Juli bis Oktober 2015) / Kindesverhältnis

ÜR 122-15 Leihmutterschaft – eingetragene Partner mit genetischem Bezug zum Kind

Im «Irrgarten» zwischen Meldepflichten, Melderechten und Berufsgeheimnissen – die Revision der Meldevorschriften im Kindesschutz

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sind regelmässig auf Meldungen von Privaten oder Fachpersonen angewiesen, damit sie Kenntnis von einer allfälligen Gefährdung des Kindeswohls erhalten. Am 1. Januar 2019 werden neue Meldevorschriften für den Kindesschutz in Kraft treten. Der Beitrag stellt die Gesetzesrevision überblicksartig dar und geht auf praxisrelevante Einzelfragen vertieft ein…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Januar bis April 2022)

ÜR 46-22 Betrügerischer Kinderhandel durch eine Leihmutter

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 54-19 Anerkennung einer Anfechtungsklage?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 9-17 Leihmutterschaft – Bestätigung der Rechtsprechung

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 53-21 Volljährigenadoption – Interessen der leiblichen Eltern des Adoptierten und der Nachkommen der Adoptierenden

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Februar bis April 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 35-16 Auswirkungen des gemeinsamen Sorgerechts

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 98-22 Georgische Leihmutterschaft (zum Zweiten)

Ein Instrument zur Abklärung des Kindeswohls – spezifisch für die deutschsprachige Schweiz

Im internationalen Umfeld sind in den letzten rund dreissig Jahren zahlreiche Instrumente und Arbeitshilfen entstanden, die die Abklärung des Kindeswohls auf eine fachliche und empirische Grundlage zu stellen beanspruchen. Für die Schweiz lag bisher kein solches Instrument vor. Das ist ungünstig, weil Abklärungsinstrumente zwei wesentliche Aufgaben unterstützen sollen: die Beurteilung des…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 5-23 Anerkennung einer Kindesanerkennung im Ausland

Gefährdungsmeldungen bezüglich älterer Menschen im Erwachsenenschutz: wer meldet was und warum (nicht)?

Täglich treffen von Privatpersonen und von Fachpersonen bei den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) Gefährdungsmeldungen bezüglich älterer Menschen ein oder es werden erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen beantragt. Aufgrund der (spärlich) verfügbaren Forschungsergebnisse ist davon auszugehen, dass die Zahl und der Inhalt dieser Eingaben von Faktoren abhängig sind, die u.a. in der…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2017) / Kindesverhältnis

ÜR 70-17 Verspätete Vaterschaftsklage

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2016) / Erwachsenenschutz

ÜR 39-17 Entlassung des Beistands (Art. 423 ZGB)

Über welche Wissensbestände zur Qualitätsentwicklung ausserfamiliärer Platzierungen verfügen wir? – Der Forschungsstand zur Heimerziehung in der Schweiz

Ausserfamiliäre Platzierungen gelten als fachlich anspruchsvolle Aufgabe für Fachpersonen des Kindesschutzes. Mit den Empfehlungen von SODK und KOKES hat die Entwicklung von Qualitätsvorstellungen einen neuen Meilenstein erreicht. Es bleiben aber Fragen offen, für die Erkenntnisse der Forschung wegweisend sein könnten. In diesem Beitrag wird der Stand der Forschung zur Heimerziehung, vom…

Entscheide über die medikamentöse Senkung des Testosteronspiegels von verbeiständeten Personen

Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit den Fragen, ob, unter welchen Umständen und nach welchen Kriterien Beistandspersonen einer Senkung des Testosteronspiegels (bis hin zur «chemischen Kastration») von verbeiständeten Personen zustimmen können.

Zum sogenannten «Zügelartikel» (Art. 301a ZGB)

Der vorliegende Beitrag fasst die Entstehungsgeschichte von Art. 301a ZGB zusammen und zeigt anhand verschiedener Fallkonstellationen auf, wie dieser – bei gleichzeitigem Blick auf gesetzgeberische Ungereimtheiten – zu verstehen bzw. umzusetzen ist. Der Autor setzt sich dabei kritisch mit dem Begriff der Obhut auseinander, wie er sich nach der Inkraftsetzung der revidierten Bestimmungen zur…

Die Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer auf Dienstleistungen im Kindes- und Erwachsenenschutz

Im Rahmen explorativer Interviews mit Betroffenen wurde ihre Sicht auf den Kindes- und Erwachsenenschutz erhoben. Sich in die Nutzerforschung einreihend ist im Beitrag eruiert, was die Betroffenen über die Unterstützungsleistung sagen, wie sie diese erleben und was sie dabei als unterstützend und was als schwierig erachten. Gesetz und Praxis weisen eine Vielzahl von Begriffen auf, Betroffene zu…

KOKES-Statistik 2019 Anzahl Personen mit Schutzmassnahmen per 31.12.2019

Ziel der KOKES-Statistik ist, schweizweite Kennzahlen zu installieren, die aktuelle Entwicklungen abbilden und interkantonale Vergleiche ermöglichen und damit Impulse für qualitative Leistungsbeobachtung und -entwicklung setzen. Die Datenlieferungen erfolgen elektronisch von den Fallführungssystemen der KESB direkt auf eine zentrale Datenbank der KOKES.

KOKES-Statistik 2018 Anzahl Personen mit Schutzmassnahmen per 31.12.2018

Ziel der KOKES-Statistik ist, schweizweite Kennzahlen zu installieren, die aktuelle Entwicklungen abbilden und interkantonale Vergleiche ermöglichen und damit Impulse für qualitative Leistungsbeobachtung und -entwicklung setzen. Die Datenlieferungen erfolgen elektronisch von den Fallführungssystemen der KESB direkt auf eine zentrale Datenbank der KOKES.

KOKES-Statistik 2020 Anzahl Personen mit Schutzmassnahmen per 31.12.2020

Ziel der KOKES-Statistik ist, schweizweite Kennzahlen zu installieren, die aktuelle Entwicklungen abbilden und interkantonale Vergleiche ermöglichen und damit Impulse für qualitative Leistungsbeobachtung und -entwicklung setzen. Die Datenlieferungen erfolgen elektronisch von den Fallführungssystemen der KESB direkt auf eine zentrale Datenbank der KOKES.

KOKES-Statistik 2021 Anzahl Personen mit Schutzmassnahmen per 31.12.2021

Ziel der KOKES-Statistik ist, schweizweite Kennzahlen zu installieren, die aktuelle Entwicklungen abbilden und interkantonale Vergleiche ermöglichen und damit Impulse für qualitative Leistungsbeobachtung und -entwicklung setzen. Die Datenlieferungen erfolgen elektronisch von den Fallführungssystemen der KESB direkt auf eine zentrale Datenbank der KOKES.

Wann ist Alleinsorge anzuordnen und wie ist diese zu regeln?

Die am 1. Juli 2014 in Kraft getretene Revision des Sorgerechts sieht vor, dass die elterliche Sorge auch dann beiden Eltern nach einer Scheidung belassen bzw. nicht miteinander verheirateten Eltern zugeteilt werden kann, wenn sie sich nicht darauf geeinigt haben. Der Beitrag geht auf Konstellationen ein, welche trotz des neuen Prinzips zur Alleinsorge führen können. Aufgezeigt wird, dass…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Zivilgesetzbuch (Mai bis August) / Kindesverhältnis

RJ 90-23 Verspätete Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – wichtige Gründe und Kindeswohl

Auskunftsbegehren einer KESB an eine Bank (Art. 448 ZGB)

Das vorliegende Merkblatt wurde von der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) und der Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES) gemeinsam erarbeitet, um die Zusammenarbeit zwischen Banken und Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden bei Auskunftsbegehren resp. bei der Auskunftspflicht nach Art. 448 ZGB zu vereinfachen.

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Er­wach­se­nen­schutz­recht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2018) / Kindesverhältnis

ÜR 7-19 Adoptionsverfahren – Fortsetzung von ÜR 120-17

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2020) / Erwachsenenschutz

ÜR 132-20 Vorsorgeauftrag oder Beistandschaft

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2020) / Kindesverhältnis

ÜR 102-20 Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – anwendbares Recht im internationalen Verhältnis

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 75-16 Verspätete Anfechtung der Vaterschaft

Interessenkollisionen im Kindesunterhaltsrecht?

Der Beitrag kommt zum Schluss, dass beim alleine oder gemeinsam sorgeberechtigten Elternteil, welcher wirtschaftlich «Anspruch» auf Betreuungsunterhalt hat und das Kind im Unterhaltsverfahren vertreten möchte, eine Interessenkollision vorliegt. Nach Ansicht der Verfasser kann dieser Elternteil das Kind gleichwohl vertreten. Eine weitergehende, spezifische Fragestellung stellt sich bei gemeinsamer…

Le proche représentant en matière médicale peut-il délier le médecin de son secret professionnel?

Das Gesetz räumt Nahestehenden der betroffenen Person bei deren Urteilsunfähigkeit das Recht ein, stellvertretend medizinischen Massnahmen die Zustimmung zu erteilen oder zu verweigern. Mithin legitimieren diese in Art. 378 ZGB verankerten Kompetenzen den Arzt, die in Frage kommenden…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 10-20 Anerkennung einer ausländischen Kindesanerkennung

Kantonsgericht Luzern Entscheid vom 08.02.2019 Fallnummer: 3H 18 17 (LGVE: 2019 II Nr. 4)

Ein nicht am vorinstanzlichen Verfahren beteiligter Dritter (hier der Sohn der Betroffenen) ist nicht befugt, gegen einen Entscheid der KESB betreffend Abnahme des Inventars…

Kindesschutzmassnahmen im «niederschwelligen» Bereich – Möglichkeiten und Grenzen

In der Praxis sind sogenannt niederschwellige Kindesschutzmassnahmen vielseitig einsetzbar. Damit diese im Gesetz bewusst offen und unbestimmt formulierte Intervention im Einzelfall wirksam Anwendung finden kann, gilt es jedoch einige Grundsätze zu beachten. Die konkrete Ausgestaltung wirft v.a. in den Bereichen der Wahl des Inhaltes, der Formulierung, der Umsetzung, der Überwachung und der…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Februar bis April 2016)

ÜR 30-16 Fremdplatzierung zwecks Adoption

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (März bis Juni 2015) / Kindesverhältnis

ÜR 60-15 Kindesanerkennung; Anfechtung durch Gemeinden – DNA-Analyse

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (März bis Juni 2015) / Erwachsenenschutz

ÜR 89-15 Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung