Suchergebnisse für Wohnsitz des Kindes

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Er­wach­se­nen­schutz­recht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2018)

ÜR 42-19 Entführung (Art. 183 StGB) und Vernachlässigung der Elternpflichten

Zivilrechtlicher und Unterstützungswohnsitz Minderjähriger bei aufgeteilter Kinderbetreuung zwischen Mutter und Sonderschulheim

Vertraut ein allein obhutsberechtigter Elternteil mit gemeinsamer elterlicher Sorge das Kind wochentags einem Sonderschulheim an, nimmt aber abgesehen davon die hauptsächliche Betreuungsverantwortung wahr, lässt sich der zivilrechtliche Wohnsitz des Kindes vom elterlichen Wohnsitz ableiten und ist bei unterschiedlichen Wohnsitzen der Eltern nicht der Sitz des Sonderschulheimes gemäss Art. 25…

Meinungsaustausch bei örtlichen Zuständigkeitskonflikten (Art. 444 ZGB): Empfehlungen zum zweckmässigen Vorgehen

In der Praxis führen örtliche Zuständigkeitskonflikte verschiedentlich zu erheblichen Problemen, was sich in zeitlichen Verzögerungen und Blockaden von Verfahren oder Übertragungen von Massnahmen auswirkt. Kann im gesetzlich vorgesehenen Meinungsaustausch (Art. 444 Abs. 3 ZGB) zwischen den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) keine Einigung erzielt werden, so ist der gerichtliche…

Örtliche Zuständigkeit zur Finanzierung von ­Kindesschutzmassnahmen

Für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen ist primär die KESB am zivilrechtlichen Wohnsitz des Kindes zuständig, und die daraus entstehenden Kosten hat die Sozialhilfebehörde am Unterstützungswohnsitz des Kindes sicherzustellen, soweit die Eltern nicht zum Vor­neherein deren Finanzierung sicherstellen können. Dritte, welche zur Umsetzung der angeordneten Massnahmen Dienstleistungen erbringen,…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 75-16 Verspätete Anfechtung der Vaterschaft

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 53-21 Volljährigenadoption – Interessen der leiblichen Eltern des Adoptierten und der Nachkommen der Adoptierenden

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 9-22 Verweigerte Adoption eines Kindes, das illegal in die Schweiz gebracht wurde

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Juli bis Oktober 2015)

ÜR 114-15 Schicksal konservierter Embryonen

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2017)

ÜR 38-18 Pflegeheim in einer Stockwerkeinheit

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 5-23 Anerkennung einer Kindesanerkennung im Ausland

Örtliche Zuständigkeit zur subsidiären Finanzierung des Kindesunterhalts; namentlich von Kindesschutzmassnahmen

Während die Festlegung der örtlichen Zuständigkeit zur Ausrichtung von wirtschaftlicher Sozialhilfe bei Erwachsenen – wenn auch im Einzelfall immer wieder schwierig zu entscheiden – nach einer weitgehend standardisierten Praxis vonstattengeht, ist im Bereich der Festlegung der örtlichen Zuständigkeit zur Finanzierung von Kindesunterhaltskosten, namentlich Kindesschutzmassnahmen, keine…

Zum sogenannten «Zügelartikel» (Art. 301a ZGB)

Der vorliegende Beitrag fasst die Entstehungsgeschichte von Art. 301a ZGB zusammen und zeigt anhand verschiedener Fallkonstellationen auf, wie dieser – bei gleichzeitigem Blick auf gesetzgeberische Ungereimtheiten – zu verstehen bzw. umzusetzen ist. Der Autor setzt sich dabei kritisch mit dem Begriff der Obhut auseinander, wie er sich nach der Inkraftsetzung der revidierten Bestimmungen zur…

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Die KESB kann in Unterhaltsfragen keine Entscheide fällen. Sinnvoller Weise wird der Unterhalt aber ohnehin durch die Eltern einverständlich festgelegt. Die KESB hat dabei die Eltern zu beraten und eine Unterhaltsvereinbarung zu genehmigen. Andernfalls ist sie für das Kind nicht verbindlich. Dafür muss die KESB die gesetzliche Regelung und die wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien genau…

Wann ist Alleinsorge anzuordnen und wie ist diese zu regeln?

Die am 1. Juli 2014 in Kraft getretene Revision des Sorgerechts sieht vor, dass die elterliche Sorge auch dann beiden Eltern nach einer Scheidung belassen bzw. nicht miteinander verheirateten Eltern zugeteilt werden kann, wenn sie sich nicht darauf geeinigt haben. Der Beitrag geht auf Konstellationen ein, welche trotz des neuen Prinzips zur Alleinsorge führen können. Aufgezeigt wird, dass…

Wanderung im Gebirge – Zwischenhalt mit Routenplanung

In ZKE 6/2011, S. 447 ff. skizzierte ich unter dem Titel «Der Berg wird steiler, wenn du näher kommst» die Herausforderungen für die damaligen Amtsvormundschaften und künftigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) mit Blick auf die Umsetzung des revidierten Vormundschaftsrechts. Als Metapher verwendete ich die Besteigung des Piz Palü (3900 m über Meer). Nun, nach zehn Jahren revidiertem…

Auskünfte und Beratungen durch private Organisationen

Nicht amtlich tätige Beraterinnen und Berater¹ erfahren von Ratsuchenden, welche sich per Telefon, E-Mail, Online oder mit Briefen an sie wenden von Drohungen, Kindesmisshandlungen, Suiziddrohungen oder von Häuslicher Gewalt. Wann sollen sie Meldung erstatten? Was sind die Voraussetzungen? Im Beitrag werden Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes, verschiedene Geheimhaltungsrechte und -pflichten,…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2023) / Kindesverhältnis

  ÜR 48-23

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2021) / Kindesverhältnis

ÜR 110-21 DNA-Analyse und Glaubhaftmachung einer Vaterschaft

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Zivilgesetzbuch (Mai bis August) / Kindesverhältnis

RJ 90-23 Verspätete Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – wichtige Gründe und Kindeswohl

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Mai bis August 2016)

ÜR 117-16 Haushaltseinkommen eines Konkubinats von erst kurzer Dauer

Übertragung der Kindesschutzmassnahme an den Aufenthaltsort des Kindes

Die Frage, ob eine Kindesschutzmassnahme auf den Aufenthaltsort zu übertragen sei, fällt in den Zuständigkeitsbereich der abgebenden und übernehmenden KESB und ist deshalb nicht vom Sozialdienst, welcher die Massnahme nach der Übertragung führen müsste, zu entscheiden. Einem Kind, dessen ausländische Mutter seit sieben Jahren nachrichtenlos abwesend ist, und dessen Vater vor vier Jahren…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (November 2015 bis Januar 2016)

ÜR 24-16 Entziehen von Unmündigen – Gerichtsstand und Klagefrist

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Januar bis April 2023)

ÜR 78-23 Kostentragung einer Spitalbehandlung bei fehlendem Unterstützungswohnsitz

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes­ und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2018) / Kindesverhältnis

ÜR 56-18 Anfechtung der Vaterschaftsvermutung – keine entschuldbare Verspätung

Übernahme der Kosten für Entschädigung und Spesen der Führung der Beistandschaft durch das Gemeinwesen bei Wohnsitzwechsel (Art. 404 Abs. 3 ZGB)

Der Beistand oder die Beiständin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und den Ersatz der Spesen (Art. 404 Abs. 1 ZGB). Diese Regelung ist sowohl für die privaten wie die beruflichen Mandatsträger oder Mandatsträgerinnen anwendbar. Nach dem Verursacherprinzip werden diese Kosten in erster Linie dem Vermögen der betreuten Person belastet (BSK ZGB I-Reusser, Art. 404 N 28). Je…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (März bis Juni 2015)

ÜR 104-15 Unentgeltlicher Grundschulunterricht für Behinderte

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 29. Oktober 2018 (KES 18 680)

Stellt der nicht obhutsberechtigte geschiedene Elternteil in einem Beschwerdeverfahren vor dem Kindes- und…

Im «Irrgarten» zwischen Meldepflichten, Melderechten und Berufsgeheimnissen – die Revision der Meldevorschriften im Kindesschutz

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sind regelmässig auf Meldungen von Privaten oder Fachpersonen angewiesen, damit sie Kenntnis von einer allfälligen Gefährdung des Kindeswohls erhalten. Am 1. Januar 2019 werden neue Meldevorschriften für den Kindesschutz in Kraft treten. Der Beitrag stellt die Gesetzesrevision überblicksartig dar und geht auf praxisrelevante Einzelfragen vertieft ein…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Juli bis Oktober 2015) / Kindesverhältnis

ÜR 122-15 Leihmutterschaft – eingetragene Partner mit genetischem Bezug zum Kind

Übernahme einer Massnahme des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts nach Wohnsitzwechsel (Art. 442 Abs. 5 ZGB)

Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen werden grundsätzlich am Wohnsitz der betroffenen Person geführt. Wechselt eine von einer kindes- oder erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme betroffene Person ihren Wohnsitz, hat gemäss Art. 442 Abs. 5 ZGB die KESB am neuen Ort die Massnahme ohne Verzug zu übernehmen. Vorbehalten bleiben ausdrücklich wichtige dagegen sprechende Gründe. Motive gegen eine …

KES-Massnahmen zur Geltendmachung von Sozialversicherungsleistungen

Bei einem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts mit anschliessender Platzierung in ausserfamiliärer Pflege entstehende Kosten sind dem Kindsunterhalt zuzurechnen. Kommen die Eltern nicht ausreichend für die Kosten auf, hat das örtlich zuständige Gemeinwesen am Unterstützungswohnsitz des Kindes für die Kosten aufzukommen. Haben die Kindseltern einen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen…

Melde­rechte und Melde­pflichten an die KESB nach Art. 314c, 314d, 443 sowie 453 ZGB

Hilfsbedürftige Kinder und Erwachsene sollen rasch und wirksam geschützt werden. Mit differenzierten Regeln von Melderechten und Meldepflichten wird gewährleistet, dass die KESB rechtzeitig von solchen Situationen erfährt und berufliche Vertrauensverhältnisse bei Bedarf geschützt sind.

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 54-19 Anerkennung einer Anfechtungsklage?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2023)

ÜR 40-24 Übertrieben restriktive Anwendung von Art. 219 StGB

Kindesschutz in grenz­über­schrei­ten­den Fällen

Anhand von drei Fallbeispielen mit internationalem Bezug (Platzierung im Ausland, Kindesentführung, Besuchsrechtskonflikt) wird im Beitrag aufgezeigt, wie das Kindeswohl auch in grenzüberschreitenden Fällen wirksam gewährleistet werden kann, auf welche normativen Grundlagen sich diese Arbeit stützt und welche Akteure dabei zum Zug kommen.

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2020)

ÜR 45-21 Vollzug einer unbedingten Freiheitsstrafe für eine alleinerziehende Mutter

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Februar bis April 2016) / Kindesverhältnis

ÜR 35-16 Auswirkungen des gemeinsamen Sorgerechts

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 10-20 Anerkennung einer ausländischen Kindesanerkennung

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Februar bis April 2016)

ÜR 62-16 EL – Anspruch auf Kinderrente der IV?

Tribunal cantonal de la république et canton de Neuchâtel Arrêt de la Cour des mesures de protection de l’enfant et de l’adulte du 26 janvier 2017 en la cause A.X. c/D. [CMPEA.2016.18]

Skeptisch hinsichtlich der Anwendbarkeit von Art. 85 IPRG im Bereich…

Aufgaben der Beistandsperson bei einem Pflegevertrag für eine freiwillige Einrichtung eines Pflegeverhältnisses

Pflegeverhältnisse sind bei freiwilligen Platzierungen seitens der Inhaber der elterlichen Sorge bzw. des Aufenthaltsbestimmungsrechts vertraglich zu vereinbaren. Beistände können von ihrem Auftrag und ihrer Rolle her nie Pflegeverträge abschliessen. Sie können aber bei entsprechenden Mandaten nach Art. 308 Abs. 1 oder Abs. 2 ZGB die Eltern bei den Vertragsverhandlungen begleiten und…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Januar bis April 2021)

ÜR 92-21 Elternrechte und Familiennachzug

Einführung und praktische Anwendung des Handlungsplanes auf einer Berufsbeistandschaft

Der vorliegende Erfahrungsbericht zeigt die Entstehung des Handlungsplanes, die Schnittstelle zwischen Berufsbeistandschaft und KESB, detailliert auf. Der Abklärungsbericht der KESB dient als Grundlage für die Aufträge an die Beistandspersonen und zugleich als wichtige Informationsquelle für die Erstellung des Handlungsplanes. Der praxisorientierte Beitrag verdeutlicht die Wichtigkeit des…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Januar bis April 2022) / Kindesverhältnis

ÜR 56-22 Anerkennung einer georgischen Leihmutterschaft

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Bundesverfassung und internationale Abkommen (Mai bis August 2021)

ÜR 101-21 Leihmutterschaft und Zivilstandsregister

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Zivilgesetzbuch (Mai bis August 2018) / Kindesverhältnis

ÜR 102-18 Verspätete Vaterschaftsaufhebungsklage – Recht auf Kenntnis der Abstammung

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Januar bis April 2022)

ÜR 89-22 Räumlicher Geltungsbereich von Art. 220 StGB

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (November 2014 bis Februar 2015)

ÜR 41-15 Keine Dispensation vom Sexualkundeunterricht

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und ­Erwachsenenschutzrecht - Andere Rechtsbereiche (Mai bis August 2019)

ÜR 131-19 Nachzug volljähriger Kinder?

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2020) / Kindesverhältnis

ÜR 8-21 Anerkennung eines russischen Urteils, das eine Adoption bezüglich der Mutter aufhebt