Suchergebnisse für curatelle

Anwaltsvollmacht durch umfassend Verbeiständeten

Die umfassend verbeiständete Person kann ohne Einverständnis des Beistandes einen Anwalt rechtsgültig mandatieren, wenn sie urteilsfähig ist und höchstpersönliche Rechte wahrt. Darunter fällt die…

Die Besuchsrechtsbeistandschaft oder der Glaube an eine dea ex machina

Die Besuchsrechtsbeistandschaft stellt eine unter verschiedenen Möglichkeiten dar, in konfliktuellen oder zu wenig vertrauenswürdigen Situationen eine kindesgerechte Umsetzung des persönlichen Verkehrs zwischen Minderjährigen und deren Elternteil ohne Obhut oder elterliche Sorge zu gewährleisten. Grundlage des Mandats bildet eine sorgfältige Situationsanalyse und Problemerklärung, die…

Verkauf einer Liegenschaft im Rahmen einer Erbengemeinschaft

Verbeiständete als Mitglieder einer Erbengemeinschaft können den Nachlass nur gemeinsam mit den Miterben verwalten. Insbesondere sind sie auch beim Verkauf einer Liegenschaft im gemeinschaftlichen Eigentum auf die Mitwirkung aller Erben angewiesen und müssen in Ermangelung einer gütlichen Einigung die gerichtliche Erbteilung verlangen. Die Beistandsperson hat darauf zu achten, dass im Rahmen der…

Administration d’une succession insolvable par la curatrice

Beistandspersonen sind entgegen dem missverständlichen Wortlaut von Art. 554 Abs. 3 ZGB nicht verpflichtet und meist auch nicht geeignet, Erbschaftsverwaltungsmandate für den Nachlass verstorbener ehemals Verbeiständeter zu übernehmen. Ist aufgrund einer bis zum Tod geführten Beistandschaft offensichtlich, dass der Nachlass…

Beiständin als Erbschaftsverwalterin eines überschuldeten Nachlasses

Beistandspersonen sind entgegen dem missverständlichen Wortlaut von Art. 554 Abs. 3 ZGB nicht verpflichtet und meist auch nicht geeignet, Erbschaftsverwaltungsmandate für den Nachlass verstorbener ehemals Verbeiständeter zu übernehmen. Ist aufgrund einer bis zum Tod geführten Beistandschaft offensichtlich, dass der Nachlass überschuldet ist, wird die Ausschlagung vermutet und gelangt der…

Vertragsabschlüsse unter Missachtung der Handlungs­unfähigkeit des Verbeiständeten und deren Folgen

Hat die KESB einer schutzbedürftigen Person die Handlungsfähigkeit entzogen oder eingeschränkt, um sie vor untragbaren Verpflichtungen zu bewahren, sind Rechtsgeschäfte, welche die verbeiständete Person in Missachtung ihrer Handlungsunfähigkeit abgeschlossen hat, unwirksam. Dementsprechend dürfen daraus entstehende Rechnungen von der Beistandsperson auch nicht beglichen werden. Im Rahmen der…

Zimmerräumung nach Tod eines Heimpensionärs

Die Räumung eines Heimzimmers lässt sich innert der gebotenen kurzen Zeit nicht immer formaljuristisch korrekt bewerkstelligen. Ehemalige Beistandspersonen verstorbener Verbeiständeter sehen sich dabei zuweilen Erwartungen gegenübergestellt, die sie aus recht­lichen Gründen nicht zu erfüllen vermögen. Aus pragmatischen Gründen sind kreative Lösungen gesucht, welche allerdings mit Fallstricken und…

Entscheidungs­zuständigkeit des umfassenden Beistandes bei Uneinigkeit bevoll­mächtigter Patienten­vertreter

Sind sich mehrere mittels Patientenverfügung eingesetzte Vertretungspersonen nicht einig bezüglich der erforderlichen medizinischen Massnahmen, und werden dadurch die Interessen der betroffenen Person gefährdet, ordnet die KESB gestützt auf Art. 373 Abs. 2 i.V.m. Art. 368 ZGB das Erforderliche an. Steht die betroffene Person unter umfassender Beistandschaft, erübrigt sich die Intervention…

Vertretung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender

Sowohl nach innerstaatlichem als auch dem für die Schweiz anwendbaren internationalen Kindesschutzrecht müssen unbegleitete minderjährige Asylsuchende umgehend eine Vertretung erhalten, welche die Lücke der fehlenden elterlichen Sorge schliesst. In welcher Form diese Vertretung genügt, hängt von den konkreten Umständen ab. Sobald die KESB Kenntnis erhält, muss sie in enger Zusammenarbeit mit den…

Übertragung der Kindesschutzmassnahme an den Aufenthaltsort des Kindes

Die Frage, ob eine Kindesschutzmassnahme auf den Aufenthaltsort zu übertragen sei, fällt in den Zuständigkeitsbereich der abgebenden und übernehmenden KESB und ist deshalb nicht vom Sozialdienst, welcher die Massnahme nach der Übertragung führen müsste, zu entscheiden. Einem Kind, dessen ausländische Mutter seit sieben Jahren nachrichtenlos abwesend ist, und dessen Vater vor vier Jahren…