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Neues Ausländer- und Integrationsgesetz AIG: Die Beistandschaft als Widerrufsgrund?

Die Einführung des neuen Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) per 01.01.2019 hat bei einem Teil der Klientschaft Ängste ausgelöst, dass sich eine Beistandschaft in Bezug auf das Bleiberecht generell negativ auswirken könnte. Die neuen Bestimmungen bezüglich Widerruf von Niederlassungsbewilligungen (C-Ausweis) und Rückstufung auf eine Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis) aufgrund Nichterfüllung…

Haftung für Schaden, den private Beistandspersonen (PriMa) verursacht haben

Der Schaden, welcher einer Person im Rahmen behördlicher Massnahmen durch widerrechtliches Handeln entstanden ist, muss immer gegenüber dem Kanton, in welchem die Massnahme geführt wird, geltend gemacht werden. Für den allfälligen Rückgriff des haftbaren Kantons auf Gemeinden oder Einzelpersonen ist das kantonale Recht massgeblich. Dieses kann Differenzierungen vorsehen sowohl hinsichtlich…

Sabine Arnold: Wenn Familien wanken und Kinder leiden

Die Arbeit der Sozialpädagogischen Familienbegleiter:innen findet in der Regel im privaten Raum statt. In diesem Buch tritt sie für einmal in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Erfahrene…

Berichte schreiben – welcher Inhalt ist gefragt?

Oft schildern Beiständinnen und Beistände in ihren Berichten die Situation der Klientin und des Klienten rein beschreibend (z.B. was er macht, wo sie wohnt, wie es ihr geht). Sie vermeiden es, ihre eigene Arbeit mit den betroffenen Personen und den Weg zur Zielerreichung aufzuzeigen. Dabei möchten sie sich wohl aufgrund falscher Bescheidenheit nicht in den Vordergrund stellen. Oder sie glauben,…

Obergericht des Kantons Bern Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 9. Januar 2018 (KES 17 775)

Meldeberechtigt ist grundsätzlich jedermann; antragsberechtigt dagegen nur ein gemäss den gesetzlichen Bestimmungen beschränkter Personenkreis (E. 15.1). Im Gegensatz zum…

Private Mandatsträger (Prima) und Angehörige als Beistand

Wie das alte Vormundschaftsrecht sieht auch das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR) vor, dass Privatpersonen und Angehörige als Beistand oder Beiständin eingesetzt werden können. Auf die erstreckte elterliche Sorge² wird hingegen verzichtet³. Seit 1. Januar 2013 stehen unter dem alten Recht entmündigte Personen von Gesetzes wegen unter umfassender Beistandschaft, wobei die…

Das neue Erwachsenenschutzrecht aus der Sicht einer Berufsbeistandschaft

Der Beitrag schildert aus dem Blickwinkel einer Berufsbeistandschaft im Kanton Zürich, worin seit Inkraftsetzung des Erwachsenenschutzrechts die wesentlichen Veränderungen in der Auftragserfüllung liegen. Der Autor zieht nach zweieinhalb Jahren Praxis eine erste Bilanz und nennt neue Herausforderungen für Beiständinnen und Beistände. Er geht kritisch auf Aspekte der Zusammenarbeit zwischen…

Einführung und praktische Anwendung des Handlungsplanes auf einer Berufsbeistandschaft

Der vorliegende Erfahrungsbericht zeigt die Entstehung des Handlungsplanes, die Schnittstelle zwischen Berufsbeistandschaft und KESB, detailliert auf. Der Abklärungsbericht der KESB dient als Grundlage für die Aufträge an die Beistandspersonen und zugleich als wichtige Informationsquelle für die Erstellung des Handlungsplanes. Der praxisorientierte Beitrag verdeutlicht die Wichtigkeit des…

Auskunftspflicht des Arztes gegenüber Beistand

Einer für das gesundheitliche Wohl sowie hinreichende medizinische und therapeutische Unterstützung und Betreuung eingesetzten Beistandsperson haben Arzt und Ärztin alle nötigen Informationen auszuhändigen, welche für die Auftragserfüllung der Beistandsperson erforderlich sind. Die Vertretungskompetenz der Beistandsperson vermittelt die Stellung eines gesetzlichen Vertreters und benötigt für eine…

Umsetzung des Selbstbestimmungsgrundsatzes in der Mandatsführung im Erwachsenenschutz – Eine Analyse zum Stand in der Praxis

Der Grundsatz der Selbstbestimmung gilt als zentraler Pfeiler des revidierten Kindes- und Erwachsenenschutzrechts. Übergeordnet ist hier zudem die UNO-Behindertenrechtskonvention wegweisend, zu welcher gemäss dem Bericht des UN-Ausschusses aus dem Jahr 2022 eine Diskrepanz hinsichtlich der gleichen Anerkennung vor dem Recht und dem aktuellen System der Beistandschaften nach ZGB besteht. Im…

Verrechnung der Mandatsentschädigung mit «Mängeln» aus der Mandatsführung?

Die KESB kann Mängel in der Mandatsführung nicht mit der Mandatsentschädigung verrechnen, weil das Bundesrecht separate Verfahren und Schutzinstrumente für die Berichtsprüfung (Art. 410 f., Art. 415 ZGB) und die Haftung (Art. 454 ZGB) vorsieht. Zudem bedarf es für eine Verrechnung der Gegenseitigkeit von Forderungen. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weil der Berufsbeistand bzw. die…

Zum sogenannten «Zügelartikel» (Art. 301a ZGB)

Der vorliegende Beitrag fasst die Entstehungsgeschichte von Art. 301a ZGB zusammen und zeigt anhand verschiedener Fallkonstellationen auf, wie dieser – bei gleichzeitigem Blick auf gesetzgeberische Ungereimtheiten – zu verstehen bzw. umzusetzen ist. Der Autor setzt sich dabei kritisch mit dem Begriff der Obhut auseinander, wie er sich nach der Inkraftsetzung der revidierten Bestimmungen zur…

Die Rolle des Erziehungs­beistandes bei der Finanzierung ausser­behördlicher Kindes­platzierung

Ein Erziehungsbeistand kann in keinem Fall mit rechtlicher Wirkung einen Pflegevertrag unterzeichnen. Im Falle einer behördlichen Platzierung ist die KESB Versorger und unterzeichnet den Pflegevertrag durch ihre zeichnungsberechtigten Organe. Ein Erziehungsbeistand ist kein zeichnungsberechtigtes Organ einer KESB. Im Falle einer Fremdplatzierung durch die Eltern sind die Eltern die Versorger und…

Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Führung von Erwachsenenschutzmassnahmen zugunsten von Flüchtlingen

Die örtliche Zuständigkeit zur Anordnung einer Erwachsenenschutzmassnahme für Flüchtlinge richtet sich nicht nach dem ihnen durch die Migrationsbehörden zugewiesenen Aufenthaltsort, sondern nach dem tatsächlichen Lebensmittelpunkt. Massgeblich sind demnach die konkreten Lebensumstände. Ist die Stabilität eines Aufenthaltes, der vom migrationsrechtlich zugewiesenen Ort abweicht, ungewiss, wird die…

Sechs ausgewählte Orientierungsgrössen in der Abklärung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Abklärungen im Kindes- und Erwachsenenschutz sind vielfältig und komplex. Sie werden in aller Regel von Fachpersonen der Sozialen Arbeit durchgeführt. Gutachten sind – wie vom Gesetzgeber vorgesehen – eher die Ausnahme. In diesem komplexen und fehleranfälligen Feld können Orientierungsgrössen hilfreiche Hinweise für das Vorgehen im Einzelfall geben, aber auch zur Verortung der eigenen Abklärung…

Mandatsverantwortung des Beistandes versus Vorgaben der Organisation

Die mit dem Amt verbundene Verantwortung, der Bedarf nach Vertrauen und der hohe administrative Aufwand bei der Amtsübernahme stehen aus berufsethischer Sicht einer nur kurzfristigen Tätigkeit als Berufsbeistand entgegen. Im Gegensatz zu Pensionierungen, welche eine langfristige Planung und Organisation der Mandatsübergänge zulassen, muss bei Kündigung der Stelle als Berufsbeistand seitens der…

Rückkehr als Option – Rückkehrprozesse individuell gestalten und begleiten

Die Fachstelle Kinderbetreuung Luzern ist eine heimähnliche dezentrale Institution, die sich für Kinder und Familien in erschwerten Lebenssituationen einsetzt. Sie betreut, begleitet und berät Kinder und Familien und bietet stationäre und ambulante Dienstleistungen an: Notaufnahme-, mittel- und langfristige Pflegeplätze für Kinder und Jugendliche, ambulante Familienarbeit, Begleitete Besuchstage…

Koordinierte kantonale Kinder- und Jugendhilfestatistiken

Die Zuständigkeit für die Planung, Bereitstellung und Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe liegt bei den Kantonen. Eine systematische und fortlaufende Erfassung und Beschreibung von Angebot, Leistungsbezug und Ausgaben in der Kinder- und Jugendhilfe gehört bisher nicht zu den Standards kantonaler Statistik und Berichterstattung. In diesem Beitrag werden Begründungen,…

Die Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer auf Dienstleistungen im Kindes- und Erwachsenenschutz

Im Rahmen explorativer Interviews mit Betroffenen wurde ihre Sicht auf den Kindes- und Erwachsenenschutz erhoben. Sich in die Nutzerforschung einreihend ist im Beitrag eruiert, was die Betroffenen über die Unterstützungsleistung sagen, wie sie diese erleben und was sie dabei als unterstützend und was als schwierig erachten. Gesetz und Praxis weisen eine Vielzahl von Begriffen auf, Betroffene zu…

Über welche Wissensbestände zur Qualitätsentwicklung ausserfamiliärer Platzierungen verfügen wir? – Der Forschungsstand zur Heimerziehung in der Schweiz

Ausserfamiliäre Platzierungen gelten als fachlich anspruchsvolle Aufgabe für Fachpersonen des Kindesschutzes. Mit den Empfehlungen von SODK und KOKES hat die Entwicklung von Qualitätsvorstellungen einen neuen Meilenstein erreicht. Es bleiben aber Fragen offen, für die Erkenntnisse der Forschung wegweisend sein könnten. In diesem Beitrag wird der Stand der Forschung zur Heimerziehung, vom…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Er­wach­se­nen­schutz­recht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2018) / Kindesverhältnis

ÜR 7-19 Adoptionsverfahren – Fortsetzung von ÜR 120-17

Qualität der Beziehungsgestaltung in der Mandatsführung im Erwachsenenschutz

Aufgabe der Beistandschaften ist es, Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen (gemäss Art. 390 Abs. 1 ZGB v.a. psychische Störung, geistige Behinderung) bei der Ausübung ihrer Aufgaben so zu unterstützen, dass ihr Wunsch, Wille und ihre Präferenzen wenn immer möglich umgesetzt werden. Dies erfordert eine Personenzentrierung in der Betreuung. Ziel dieses Beitrags ist es, auf Basis der…

Aufgaben der Beistandsperson bei einem Pflegevertrag für eine freiwillige Einrichtung eines Pflegeverhältnisses

Pflegeverhältnisse sind bei freiwilligen Platzierungen seitens der Inhaber der elterlichen Sorge bzw. des Aufenthaltsbestimmungsrechts vertraglich zu vereinbaren. Beistände können von ihrem Auftrag und ihrer Rolle her nie Pflegeverträge abschliessen. Sie können aber bei entsprechenden Mandaten nach Art. 308 Abs. 1 oder Abs. 2 ZGB die Eltern bei den Vertragsverhandlungen begleiten und…

Die Besuchsrechtsbeistandschaft oder der Glaube an eine dea ex machina

Die Besuchsrechtsbeistandschaft stellt eine unter verschiedenen Möglichkeiten dar, in konfliktuellen oder zu wenig vertrauenswürdigen Situationen eine kindesgerechte Umsetzung des persönlichen Verkehrs zwischen Minderjährigen und deren Elternteil ohne Obhut oder elterliche Sorge zu gewährleisten. Grundlage des Mandats bildet eine sorgfältige Situationsanalyse und Problemerklärung, die…

Erstintervention nach häuslicher Gewalt

Häusliche Gewalt ist auch in der Schweiz nach wie vor verbreitet und ein häufiger Grund für eine polizeiliche Intervention. Meist sind Kinder während des Gewaltvorfalls mit anwesend und unmittelbar mitbetroffen. Kinder, die häusliche Gewalt erleben, können im Verlauf ihrer Entwicklung an zahlreichen Folgen leiden – unabhängig davon, ob sie Gewaltvorfälle als Zeug*innen miterlebt haben oder selbst…

Praxis der KESB zum Einbezug von verwandten und nicht verwandten Personen bei Kindesplatzierungen

Im Auftrag des Bundesamtes für Justiz untersuchten die Autorin und die Autoren dieses Beitrages die Praxis der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) betreffend den Einbezug von verwandten und nicht verwandten Personen im Verfahren der Kindesplatzierung. Das Vorgehen von KESB-Mitarbeitenden wurde in einer Online-Umfrage mit Zustimmungsfragen sowie Fallvignetten mit typischen Situationen zum…

Gewalterleben, psychosoziale Beeinträchtigung und professionelle Versorgung gewaltbetroffener Jugendlicher in der Schweiz

Die Beziehungen zwischen der Lebensphase der Jugend und dem Phänomen der Gewalt sind seit Jahrzehnten ein stark beachtetes Thema in gesellschaftlichen Debatten, in Politik, Praxis und Wissenschaft. Beleuchtet wird vornehmlich die von Jugendlichen ausgeübte Gewalt, seltener werden Jugendliche als Opfer von Gewalt thematisiert. Der vorliegende Beitrag untersucht drei Fragen: Wie oft sind…

Wohnsitz eines stationären Wohnmobilbewohners

Der Bewohner eines stationären Wohnmobils, der sich seit fünf Jahren ununterbrochen und nicht nur saisonal auf demselben Campingplatz befindet und dort seinen persönlichen Lebensmittelpunkt verzeichnet, begründet unabhängig davon, ob er dort auch schriftenpolizeilich gemeldet ist, sowohl zivilrechtlichen Wohnsitz als auch Unterstützungswohnsitz. Ordnungspolizeiliche Regelungen zwischen der…

Auswirkungen einer IV-­Berentung des Pflegevaters auf die Finanzierung des Pflegeplatzes eines bevormundeten Kindes

Überlässt eine Vormundin das bevormundete Kind den Grosseltern, ohne im Pflegevertrag eine Unterhaltsfinanzierung vorzusehen, liegt grundsätzlich ein unentgeltliches Pflegeverhältnis vor. Erlangt ein Pflegeelternteil während der Dauer der Pflege einen Anspruch auf IV-Berentung, hat er für ein unentgeltlich betreutes Pflegekind auch Anspruch auf eine IV-Kinderrente. Wurde der Unterhalt des Kindes…

Erwachsenenschutz und Behindertenrechtskonvention: Stossrichtung und Umsetzung für die Praxis

Die Stossrichtung der Behindertenrechtskonvention (BRK) wird für den Erwachsenenschutz mit ihrem Fokus auf Selbstbestimmung, staatlicher Verpflichtung zur Unterstützung und Schutzvorkehrungen dargestellt. Zugleich werden die Rückmeldungen des Ausschusses beschrieben und rechtlich eingeordnet. Der Aufsatz schliesst mit einem praxisorientierten Umsetzungsteil für KESB und Beistandspersonen.

Zusammenarbeit von Beistandspersonen und ­psychiatrischen Kliniken

Ein- und Austritte in die stationäre Psychiatrie stellen besondere Anforderungen an die Zusammenarbeit zwischen Beistandspersonen und Kliniken. Unklarheiten und unterschiedliche Erwartungen im Hinblick auf Ein- und Austrittsentscheide, Behandlungsziele, Verantwortlichkeiten, aber auch die Komplexität der Fälle und Unsicherheiten bezüglich des Umgangs mit Psychiatriepatient/innen führen zu…

Augen zu und durch?!

Im Rahmen des Entwicklungsprojekts «Entwicklung und Erprobung eines Prozessmanuals zur dialogisch-systemischen Kindeswohlabklärung» wurden sechs von Deutschschweizer KESB in Auftrag gegebene Kindeswohlabklärungen multiperspektivisch untersucht. Im Mittelpunkt standen die Erfahrungen der Kinder, Jugendlichen und Eltern mit den Kindeswohlabklärungen und ihre Wünsche an die Durchführung von…

Fehler und kritische Zwischenfälle im zivilrechtlichen Kindesschutz: Wie Organisationen aus Einzelfällen lernen können!

Kindesschutzfälle, in welchen ein Kind erheblich zu Schaden kommt oder sogar stirbt, sind in der Schweiz glücklicherweise selten. Die emotionale Betroffenheit der in entsprechende Fälle involvierten Personen und der Öffentlichkeit ist in solchen Fällen jeweils gross. Unter dem Druck von Medien und Öffentlichkeit erfolgen Analysen über den Verlauf solcher Geschehnisse häufig unter dem…

Elternkontakte in der Pflegekinderhilfe

Pflegekinder leben in einem Sozialisationsfeld mit einer besonderen Struktur von zwei Familien: der Herkunftsfamilie einschliesslich der grösseren Verwandtschaft und der Pflege­familie. Daraus ergeben sich Herausforderungen für das einzelne Kind, ggf. die anderen Kinder in beiden Systemen und die wichtigen erwachsenen Bezugspersonen. In Besuchskontakten mit den Eltern werden komplizierte Fragen…

Die Abklärung der elterlichen Sorge im internationalen Kontext

In Kindesschutzverfahren ist die Frage, welcher Elternteil die elterliche Sorge innehat, von zentraler Bedeutung. Verlegen Eltern den gewöhnlichen Aufenthaltsort ihres Kindes in die Schweiz, beantwortet sich diese Frage nicht ohne Weiteres nach den Regeln des ZGB. Vielmehr sind unterschiedliche Normen einschlägig, je nachdem, ob die elterliche Sorge im Ausland durch einen Entscheid geregelt…

Zerstrittene Eltern im Kontext des Kindesschutzes: «Die Kinder sind gefährdet und die Eltern in der Pflicht»

Der Beitrag stellt die Ergebnisse einer Expert*innenbefragung im Kindesschutzkontext vor, in der das Erfahrungswissen zum Umgang mit zerstrittenen Eltern erhoben wurde. Es zeigt sich, dass die Problemwahrnehmung und die Interventionsprinzipien, wie z.B. die Trennung zwischen Paar- und Elternebene, die Fokussierung auf das Wohl der Kinder und möglichst eigenverantwortliche Lösungen, einen…

Partizipation im schweizerischen Kindesschutzsystem – reloaded

Die themenübergreifende Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) zur Umsetzung von Art. 12 UN-KRK, publiziert am 2. September 2020, unterstreicht, dass die Haltung und das Bewusstsein in der Schweiz zum Partizipationsrecht des Kindes noch verbessert werden können, damit Kinder unabhängig von ihrem Wohnort auf selbstverständliche Weise in ein Kindesschutzverfahren…

Leitlinien für psychologische Gutachten im Familienrecht

Der Artikel beschreibt Leitlinien für psychologische familienrechtliche Gutachten. Er richtet sich an die Sachverständigen, aber auch an Behörden und Gerichte, damit diese den Sachverständigen einen guten Rahmen bieten können. Für die Auftraggebenden werden die Indikation, die Auswahl der Sachverständigen, die Auftragserteilung und die Rahmengebung im Ablauf dargestellt. Auf der Seite der…

Kindeswohlgefährdungen und Kindesschutz im Metaverse

Wie bereits andere Online-Plattformen davor, wird auch das Metaverse den Kindesschutz vor neue Herausforderungen stellen und bestehende Probleme amplifizieren. Das Metaverse wird der nächste Meilenstein im Bereich der Online-Plattformen sein. Aufgrund der vermeintlichen Realitätsnähe hält es für Kinder und Jugendliche viele Möglichkeiten, jedoch auch Gefahren bereit. Grund genug, sich der Risiken…

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Zivilgesetzbuch (September bis Dezember 2019) / Kindesverhältnis

ÜR 10-20 Anerkennung einer ausländischen Kindesanerkennung

Kinder (an-)hören

Kinder haben das Recht angehört zu werden. Sie sollen in Rechtsverfahren, die sie betreffen, die Möglichkeit erhalten, sich mitzuteilen, teilzuhaben. Wie dieses Recht auf Anhörung in der Praxis des Kindesschutzes gelebt wird, wie Kindern Partizipation ermöglicht wird, ist in einem Forschungsprojekt der Berner Fachhochschule (BFH) untersucht worden. Die Ergebnisse werden in diesem Beitrag…