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From the magazine ZKE-RMA 1/2022 | p. 91-92 The following page is 91

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenen­schutzrecht - Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2021)

ÜR 44-22

EL zu einer Hilflosenentschädigung der IV und Unterhaltsbeiträge

Zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_42/2021 vom 1. September 2021 (d):

1. Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und Personen mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Kinder, welche diese Voraussetzung nicht erfüllen, fallen bei der Anspruchsberechnung ausser Betracht (Art. 8 Abs. 1 ELV). 2. Bei Personen, die ihre EL-Anspruchsberechtigung aus einem Taggeld der IV ableiten und deren Kinder deshalb keinen Anspruch auf eine Kinderrente haben, ist eine gemeinsame EL-Berechnung ausgeschlossen (qualifiziertes Schweigen des Gesetzgebers, BGE 139 V 307 [ÜR 72-13]). Gleiches muss für die Personen gelten, die eine Hilflosenentschädigung der IV beziehen, weil auch ihre Kinder keinen Anspruch auf eine Kinderrente begründen. 3. Die Berücksichtigung von familienrechtlichen Unterhaltszahlungen als Ausgabe i…

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