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From the magazine ZKE-RMA 1/2024 | p. 58-59 The following page is 58

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Andere Rechtsbereiche (September bis Dezember 2023)

ÜR 40-24

Übertrieben restriktive Anwendung von Art. 219 StGB

BGer 6B_1199/2022 vom 28. August 2023 (f):

1. Kinder eritreischer Eltern sind mit Gewalt aufgewachsen (Schläge mit dem Gürtel und andere Körperstrafen, wobei einige Vorwürfe nicht ausreichend erstellt sind, etwa das Anbringen von Chilischoten an den Augenrändern).

2. Rechtsprechung zur Verletzung von Fürsorge- oder Erziehungspflicht (Art. 219 StGB). Es handelt sich um ein konkretes Gefährdungsdelikt, weshalb keine tatsächliche Beeinträchtigung der physischen oder psychischen Unversehrtheit erforderlich ist, sondern eine Gefährdung der körperlichen oder seelischen Entwicklung des Kindes ausreicht (BGE 126 IV 136, 125 IV 64).

3. In der Praxis sind Verstösse gegen Art. 219 StGB nur schwer von Verletzungen zu unterscheiden, die Teil des Lebens eines jeden Kindes bilden. Die Norm ist angesichts ihrer Ungenauigkeit restriktiv auszulegen und nur auf eindeutige Fälle anzuwenden; es muss wahrscheinlich sein, dass dauerhafte…

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